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Lothar Riebsamen
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Plenum, Fraktion, Landesgruppe

Plenum
Das Plenum ist die Vollversammlung des Deutschen Bundestages mit zurzeit 709 Abgeordneten. Hier werden Anträge beschlossen und Gesetze verabschiedet. Das Plenum tagt in aller Regel öffentlich. Termin und Tagesordnung jeder Sitzung werden vorher im Ältestenrat fraktionsübergreifend vereinbart und allen Mitgliedern des Bundestages sowie der Bundesregierung und dem Bundesrat mitgeteilt. Eröffnet und geleitet werden die Plenarsitzungen vom Bundestagspräsidenten oder einem seiner fünf Stellvertreter. Unterstützt wird er dabei von jeweils zwei Abgeordneten, die als Schriftführer dienen und zum Beispiel Wortmeldungen entgegennehmen, Rednerlisten führen oder die Korrekturen des Plenarprotokolls überwachen. Wer das Amt eines Schriftführers ausüben will, muss vorher dafür von einer Fraktionen vorgeschlagen und vom Plenum in dieses Amt gewählt werden. In der 18. Wahlperiode gibt es 42 Schriftführer, die sich an Sitzungstagen in dieser Funktion abwechseln.

Fraktion
Unterteilt ist das Plenum in Gruppen von Abgeordneten, die sich in Fraktionen zusammengeschlossen haben. In aller Regel schließen sich dabei natürlich Abgeordnete zusammen, die der selben Partei angehören. Im 19. Deutschen Bundestag gibt es sechs Fraktionen. Die CDU/CSU-Fraktion ist mit 231 Sitzen die stärkste Fraktion. Sie besteht aus allen Abgeordneten von CDU und CSU im Deutschen Bundestag. Grundlage der Zusammenarbeit ist auch diese Legislaturperiode wieder eine gemeinsame „Vereinbarung über die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft”. Die Anzahl der Sitze einer Fraktion ist nicht nur entscheidend für die Mehrheitsentscheidungen im Plenum, sondern spielt auch bei der Besetzung des Ältestenrates und der Ausschüsse eine Rolle.

Landesgruppe
Innerhalb einer Fraktion können sich die Abgeordneten aus den jeweiligen Bundesländern zu Landesgruppen zusammenschließen. In der parlamentarischen Praxis erfüllen diese Landesgruppen eine wichtige Funktion – etwa, in dem sie Interessen bündeln, Anliegen kanalisieren und so für eine besser Kommunikation sorgen oder um innerhalb der Fraktion das regionale Gleichgewicht zu wahren.

Die Landesgruppe Baden-Württemberg hat 38 Mitglieder, von denen viele Schlüsselpositionen in der Fraktion, in der Bundesregierung oder in den Ausschüssen des Bundestages innehaben.


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