Klicken Sie hier, wenn Sie auf unsere Seite für mobile Geräte wechseln möchten.
Lothar Riebsamen
Startseite Über mich Bundestag Wahlkreis Standpunkte Service Kontakt
 
Berichte aus Berlin
Nachrichten und Bilder
Termine
Besuch im Bundestag
Praktika im Bundestag
Weitere Links
  NACHRICHTEN UND BILDER

Hier finden Sie aktuelle Pressemeldungen, Nachrichten und Bilder.
Um die Bilder anzuschauen, klicken Sie bitte auf das jeweilige Vorschaubild.

 
     
19.11.2020
Stadt Friedrichshafen erhält Förderung

Die Stadt Friedrichshafen erhält eine Bundes-Förderung für Modellprojekte zur Klimaanpassung in urbanen Räumen. 

Lesen Sie mehr dazu in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
29.10.2020
Rede im Plenum

Unter folgendem Link können Sie nochmal meine Rede sehen, die ich am 29.10.2020 in der Debatte zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege gehalten habe.

Hier finden Sie die Rede auf den Seiten des Deutschen Bundestages

mehr lesen
 
 
     
20.10.2020
Bürgersprechstunde
 
 
     
30.09.2020
Bund fördert Gemeinden am Bodensee

Die Bundesregierung hat sich in der aktuellen Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen.

Seit Beginn des Jahres 2020 haben fünf Gemeinden meines Wahlkreises beim Ausbau der digitalen Infrastruktur insgesamt mehr als 17 Millionen Euro erhalten.

 Kressbronn am Bodensee: 1.788.605 €

 Immenstaad am Bodensee: 793.727 €

 Meersburg am Bodensee: 566.260 €

 Tettnang: 10.887.196 €

 Pfullendorf: 3.209.223 €

 

Das Breitbandförderprogramm des Bundes ist an Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände oder andere kommunale Gebietskörperschaften bzw. Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften gerichtet. In ganz wurden 11 Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus eingeplant.

mehr lesen
 
 
     
21.09.2020
Woche der Nachhaltigkeit im Bundestag

Die vergangene Plenarwoche des Deutschen Bundestages stand ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit. Dieser Begriff wird oft vor allem mit Klimaschutz gleichgesetzt. Doch ein nachhaltiger Ansatz ist für alle Politikbereiche wichtig. Als Unionsfraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass es eine solche Plenarwoche gibt, um die Vielfalt und Relevanz dieses Prinzips für unsere Politikgestaltung zu betonen.

Am Freitag verteilte der Vorsitzende der Unions-Fraktion Ralph Brinkhaus an uns Abgeordnete kleine Baumsetzlinge, die wir in unseren Wahlkreisen eingepflanzten. Ich entschied mich für eine Weißtanne. Studien zufolge kommt diese Baumart mit trockenen Verhältnissen sehr viel besser zurecht als beispielsweise die Fichte.

mehr lesen
 
 
     
18.09.2020
Krankenhäuser zukunftsfähig machen

Am 18. September 2020 hat der Deutsche Bundestag das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) verabschiedet. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion war Lothar Riebsamen zentral am Gesetzgebungsprozess beteiligt.

Lesen Sie mehr in der aktuellen Pressemitteilung.

 

mehr lesen
 
 
     
13.09.2020
Rede im Plenum zum Krankenhauszukunftsgesetz

Unter folgendem Link können Sie nochmal meine Rede sehen, die ich am 10.09.2020 in der Debatte zum Krankenhauszukunftsgesetz gehalten habe.


Rede ist abrufbar auf bundestag.de

mehr lesen
 
 
     
09.09.2020
KfW Corona Kredite kommen bei Unternehmen am Bodensee an

Die vom Bund gewährten Coronahilfen über die Kreditanstalt für Wideraufbau (KfW) konnten zehntausenden Unternehmen helfen. Insgesamt hat die KfW seit Ende März 2020 bereits 70.000 Kreditanträge mit einem Gesamtvolumen von mehr als 50 Mrd. Euro bewilligt. Hierzu hat die KfW rund 2.000 Anträge pro Tag bearbeitet und dabei 96 % positiv bewertet.

Der Zugang zur KfW-Corona-Hilfe erfolgt über die Banken und Sparkassen. Um den Banken die Kreditzusage zu erleichtern, übernimmt die KfW 80 – 100 % des Kreditrisikos der durchleitenden Bank und hat hierfür eine Garantie des Bundes erhalten. Durch unbürokratische Prüfungen konnten besonders kleine und mittlere Unternehmen schnell von Hilfen profitieren.

Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
27.08.2020
Vor-Ort-Termin mit betroffenen Waldbesitzern - Verheerende Situation durch Trockenheit, Sturm- und Borkenkäferschäden

Vorgestern besuchte ich den Forstbetrieb Eichenhofer GbR im Deggenhausertal, der stark von den Entwicklungen betroffen ist sowie im Anschluss daran ein Waldgebiet in Ettenkirch bei Friedrichshafen. Ich wollte mir ein Bild über die verheerende Situation der Waldbesitzer machen, die in den letzten Monaten und Jahren massiv unter den Auswirkungen von Trockenheit, Stürmen und Borkenkäferbefall gelitten haben. 

Hilfen des Bundes und des Landes zur Aufarbeitung und zur Wiederbepflanzung des Waldes werden zwar in einer noch nie dagewesenen Größenordnung angeboten, viele Kleinstprivatwaldbesitzer – und diese bilden die überwältigende Mehrheit der Waldbesitzer am Bodensee – sind jedoch mit der verheerenden Situation völlig überfordert. Denn oft sind Waldbesitzer überhaupt nicht in der Lage, ihren Wald aufzuarbeiten bzw. neu zu bepflanzen, häufig aus Altersgründen oder aufgrund völliger Demotivation. Dies hat letztendlich zur Folge, dass sich der Borkenkäfer rasend schnell in benachbarte Wälder ausbreitet.

 

In solchen Fällen ist eine finanzielle Überbrückungshilfe oft sinnvoll. Hier bietet das Forstamt Bodenseekreis Hilfe durch eine gemeinsame und vereinfachte Antragsstellung an, um der Notwendigkeit der Wald-Aufarbeitung und der Wald-Hygiene nachzukommen.

 

Eine Lösung könnte sein, dass sich Kleinprivatwaldbesitzer zusammentun und ihre Wälder gemeinsam – mit Unterstützung des Forstamts – bewirtschaften oder ihre Wälder an Genossenschaften sowie Kommunen, die selber Waldbesitzer sind, verkaufen.

 

Lösungen sind dringend und unverzüglich notwendig, denn die Waldveränderung in unserer Region schreitet unaufhaltsam voran. Vor dem Hintergrund der Erhaltung des Waldes – auch als Speicher für CO2, ist dabei allerdings weiterhin die Frage offen, welche Baumarten zukünftig mit Blick auf den Klimawandel noch angepflanzt und angebaut werden können. So wird es absehbar weniger Nadelbäume und deutlich mehr Mischwald als bislang geben.

mehr lesen
 
 
     
27.08.2020
Besuch des Seniorencafés des Vereins "Füreinander Miteinander"

Auf Einladung der CDU Herdwangen-Schönach war ich im Seniorencafé des Vereins "Füreinander Miteinander" zu Gast. Der Nachbarschaftsverein wird von der Gemeinde Herdwangen-Schönach und den Kirchengemeinden unterstützt. Die Mitglieder begleiten und betreuen junge, alte, kranke, behinderte und bedürftige Menschen sowie Familien in Notlagen. Ich hatte Gelegenheit ein herzliches Dankeschön für dieses tolle Engagement zu sagen.

mehr lesen
 
 
     
19.08.2020
Pfahlbaumuseum in Unteruhldingen erhält 25.000 Euro aus dem Soforthilfeprogramm Heimatmuseen

Als Überbrückungshilfe in der Corona-Krise erhält das Pfahlbaumuseum Unteruhldingen 25.000€ aus dem Bundeshaushalt. Zusammen mit der CDU Uhldingen-Mühlhofen konnte ich diese gute Nachricht überbringen und mir ein Bild über die aktuelle Situation und anstehende Investitionen verschaffen.

mehr lesen
 
 
     
31.07.2020
Sommerfest in Bermatingen

Bei schönstem Wetter fand am Freitagabend das Sommerfest der CDU in Bermatingen statt. Mit dem Fischweiher hatte die örtliche CDU sich eine tolle Location ausgesucht, die nicht nur schön gelegen ist, sondern auch die Einhaltung der Abstandsregeln möglich machte.

 

In dieser gemütlichen Runde haben wir uns dann über die aktuelle politische Situation ausgetauscht. Dabei nutzte ich die Gelegenheit, über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise zu berichten. Wir besprachen gesundheitspolitische Aspekte, aber auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise und die Unterstützungsangebote durch Bund und Land.

 

Anschließend gab es als Highlight dann noch frische Forelle. Vielen Dank an die CDU Bermatingen für die Organisation dieser tollen Veranstaltung und an die Teilnehmer für die angeregte Diskussion. Es war schön, Euch alle wiederzusehen!

mehr lesen
 
 
     
31.07.2020
Gute Ernährung für Kinder muss es uns wert sein!

Auf die Kleinsten freue ich mich in meinem Sommerprogramm immer am Meisten! Dieses Jahr durfte ich wieder im Kinderhaus Sonnenschein in Mühlhofen zu Gast sein. Anlass des Besuchs war die erneute Auszeichnung des Kinderhauses mit dem Zertifikat „BeKI – Bewusste Kinderernährung“ des Ministeriums für Ländlichen

Raum und Verbraucherschutz. Dazu möchte ich das gesamte Team des Kinderhauses von Herzen beglückwünschen!

 

Von den 2,8 Millionen in Deutschland angebotenen Betreuungsplätzen nehmen 2,1 Millionen Kinder das Mittagessensangebot in ihrer Betreuungseinrichtung an. Da ist es natürlich besonders wichtig, dass die Qualität des Essens hoch ist. Gutes, gesundes Essen ist von wesentlicher Bedeutung für die Entwicklung der Kinder. Dazu gehört auch die Aufklärung der Kinder darüber, was gesundes Essen ist. Dabei kostet ein gesundes Essensangebot im Schnitt nur 4ct mehr – das muss uns die Gesundheit unserer Kinder wert sein!

 

Die Landesinitiative „Bewusste Kinderernährung“ ist ein tolles Unterstützungsangebot für Betreuungseinrichtungen. Sie steht für ausgewogenes und gutes Essen und Trinken. Die Erzieherinnen und Erzieher im Kinderhaus Sonnenschein in Mühlhofen bilden sich in diesem Bereich regelmäßig weiter und achten darauf, dass die Kinder ein gesundes Essen erhalten. Gleichzeitig wird den Kindern Freude am Essen und Wissen über Lebensmittel vermittelt.

 

Das finde ich toll! Vielen Dank für das Engagement an alle Erzieherinnen und Erzieher, sowie an den Leiter des Kinderhauses Dominik Mattes, der mich auch dieses Jahr wieder in seine schöne Einrichtung einlud.

mehr lesen
 
 
     
24.07.2020
Besuch im Friedrichshafener Krankenhaus

Wie viele andere Lebensbereiche auch steht meine Sommertour ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Ich möchte hinhören, wie Menschen, Unternehmen und Einrichtungen mit dieser schwierigen Situation umgehen. Dabei durfte ein Besuch im Krankenhaus natürlich nicht fehlen.

Mitte der Woche war ich deshalb – natürlich unter strenger Einhaltung der Hygienemaßnahmen – im Friedrichshafener Krankenhaus zu Gast. Hier traf ich unter anderem die Geschäftsführerin des Medizin Campus Bodensee, Margita Geiger, zum Gespräch. Gemeinsam mit den anwesenden Ärzten und dem Pflegedirektor berichtete sie mir von ihren Erfahrungen mit der Pandemie. Dabei zogen wir wichtige Schlüsse für die Zukunft. Um besser auf eine solche Situation vorbereitet zu sein, ist die Bevorratung von Schutzkleidung in ausreichender Menge essenziell. Auch die Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten stellte sich als zielführend heraus.

Außerdem kamen allgemeine Krankenhausthemen zur Sprache. Für mich als Berichterstatter für das Krankenhauswesen der CDU-Fraktion sind diese Erfahrungen, Meinungen und Anliegen aus der Praxis besonders wertvoll. Deshalb war es mir sehr wichtig, hier das Gespräch zu suchen. Auch über die Strukturveränderungen im Krankenhausbereich in Friedrichshafen, Tettnang und Weingarten haben wir diskutiert. Wir kamen zu dem Schluss, dass das regionale geriatrische Notfall-Versorgungsprojekt trotz aller Probleme weitergeführt werden soll.

Auf dem Bild zu sehen sind (von links): Prof. Dr. Jochen Wöhrle, Pflegedirektor Andreas Stübner, Barbara Birnbaum, Bürgermeister Georg Riedmann (Markdorf, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion), CDU-Gemeinderätin Angelika Stofner (Meckenbeuren), Bernd Fuchs (CDU Friedrichshafen), Torsten Käfer-Holececk, Umweltminister Baden-Württembergs a.D. Ulrich Müller, Dr. Martin Eble, MdB Lothar Riebsamen, Prof. Dr. Volker Wenzel, Geschäftsführerin Margita Geiger und Prof. Dr. Roman Huber, Ärztlicher Direktor des Klinikums Friedrichshafen. Bild: MCB    

mehr lesen
 
 
     
23.07.2020
Lothar Riebsamen vor Ort: Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Tourismus aus?

Gestern machte ich auf meiner Sommertour durch den Wahlkreis Halt in Fischbach. Familie Schlichte war so freundlich, mich auf ihrem Campingplatz zu begrüßen. Dort konnten wir darüber sprechen, wie sich die Pandemie auf die Situation des Campingplatzes auswirkt. Insgesamt freute ich mich zu hören, dass der Betrieb nach den Schließungen wieder gut anläuft und die Gäste wieder die schöne Natur und frische Luft in nächster Nähe zu unserem traumhaften Bodensee in Fischbach genießen können. Diese Urlaubsform ist gerade in Zeiten der Pandemie ideal!

Dabei gibt es selbstverständlich noch einige Einschränkungen im Betrieb. Durch die geltenden Abstandsregeln kann z.B. nur ein Teil der Stellplätze vermietet werden und die sanitären Anlagen können nicht in vollem Umfang genutzt werden. Das ist selbstverständlich mit Umsatzrückgängen verbunden. Deshalb freue ich mich besonders darüber, dass die Betreiber Verständnis für die Maßnahmen aufbringen. Allerdings ist es wichtig, dass wir auch weiterhin mit Maß und Ziel arbeiten und den Kontakt zur Praxis nicht verlieren, damit wir auch wissen, wie sich die Maßnahmen vor Ort umsetzen lassen.

Außerdem konnte ich mich noch davon überzeugen, wie viel Arbeit das Betreiben eines Campingplatzes ist. Herr Schlichte lebt mit seiner Familie rund um die Uhr auf dem Platz, um im Notfall immer schnell vor Ort zu sein. Die besondere Herausforderung in seinem Fall ist dabei die Lage des Platzes im Naturschutzgebiet. Hier ist er auf eine gute Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden angewiesen. Ich wünsche Herrn Schlichte, dass dies auch in der Zukunft immer gut funktioniert. Vielen Dank für den informativen Nachmittag!

mehr lesen
 
 
     
22.07.2020
Lothar Riebsamen besucht Markdorfer Wirtschaftsvertreter

Die Auswirkungen der Corona-Krise sind aktuell in vielen Lebensbereichen spürbar. Um zu hören, wie die lokale Wirtschaft die Krise bewältigt, organisierte die CDU Markdorf diese Woche einen Austausch zwischen Vertretern von Unternehmen, Einzelhandel, Gastronomie, Landwirtschaft und Handwerk auf der einen und politischen Vertretern auf der anderen Seite. Gemeinsam mit einigen CDU-Gemeinderäten, der Fraktionsvorsitzenden Kerstin Mock und Bürgermeister Georg Riedmann besuchte ich die Firma Wälischmiller Engineering GmbH, wo wir von Geschäftsführerin Claudia Reich begrüßt wurden.

Auch Vertreter anderer Unternehmen und aus dem Handwerk, des Wirtschaftskreises, sowie Lucie Fieber vom Standortmarketing Markdorf waren anwesend. Im Gespräch tauschten sich die Wirtschaftsvertreter darüber aus, wie sie die Krise bewältigen. Zur Sprache kamen unter anderem ein Rückgang des Umsatzes und der Umgang mit den neuen Hygieneregeln in Gastronomie, Einzelhandel und Handwerk. Auch an der Gemeinde Markdorf ist die Krise nicht spurlos vorbeigegangen – unter anderem durch den Gewerbesteuerausfall. Aber auch positive Aspekte wurden genannt: so konnte in der Landwirtschaft beispielsweise ein Anstieg beim Absatz regionaler Produkte verzeichnet werden.

Ich berichtete darüber, wie wir den Unternehmen durch Soforthilfepakete und Schnellkredite, Steuererleichterungen, und Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld helfen konnten. Ich erfuhr, dass diese Hilfen auch ankamen und zur Bewältigung der Krise beitragen konnten. Auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land ist bereits auf den Weg gebracht.

Ich finde es essenziell, jetzt weiterhin auf regionale Produkte zu setzen und dass Käufer durch ihre Kaufentscheidung bewusst heimische Unternehmen unterstützen: Wir müssen jetzt zusammenhalten. Von politischer Seite ist Unterstützung nötig, aber auch jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass wir dir Wirtschaft schnell wieder ankurbeln. Durch Kauf bei regionalen Anbietern unterstützen wir die heimische Wirtschaft und helfen ihr dabei, die Krise zu meistern!

mehr lesen
 
 
     
21.07.2020
Politische Gespräche beim Feierabendhock in Friedrichshafen

Auf meiner Sommertour durch den Wahlkreis habe ich gestern die Mitglieder der CDU Friedrichshafen zum Gespräch getroffen. Bei sommerlichen Temperaturen wurde im Freien über die aktuelle politische Situation gesprochen. Dabei nutzte ich die Gelegenheit, über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise zu berichten. Als Berichterstatter meiner Fraktion für das Krankenhauswesen habe ich natürlich insbesondere gesundheitspolitische Aspekte angesprochen. Aber auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise kamen zur Sprache und ich erklärte den Mitgliedern, wie wir von politischer Seite Unternehmen in dieser schwierigen Situation unterstützen.

Das Veranstaltungsformat „Schwätz mit“, bietet interessante Themen, die zum Mitdiskutieren einladen. Gestern folgten nach einer Corona-bedingten Pause um die 30 Mitglieder der CDU Friedrichshafen der Einladung der Vorsitzenden Yvonne Eberhard in den Lammgarten. Auch Landrat Lothar Wölfle, Minister a.D. Ulrich Müller, Kreisvorsitzender Volker Mayer-Lay, sowie Mitglieder der Gemeinderatsfraktion und des Vorstandes waren unter den Gästen.

Zudem hatten die Häfler die Gelegenheit, mit den beiden Kandidaten für die Landtagsnominierung - Dominique Emerich und Dominik Mattes -  ins Gespräch zu kommen. Nach der Veranstaltungspause war es schön, wieder bei der CDU-Familie in Friedrichshafen zu sein. Vielen Dank für Eure Einladung!

mehr lesen
 
 
     
20.07.2020
Lothar Riebsamen trifft Gastronomen zum Gespräch

Der nächste Halt auf meiner Sommertour war am Freitag die Kreisvorstandssitzung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in Fischbach. Im Zentrum der Gespräche standen selbstverständlich Sorgen und Anliegen der Gastronomen in Bezug auf die Corona-Krise.

Zum Glück ist unsere Gastronomie und Hotellerie am Bodensee im Vergleich zu anderen Regionen gesegnet, weil der Sommertourismus für unsere heimischen Gastronomen eine große Bedeutung hat. Deshalb hoffe ich, dass es jetzt wieder aufwärts geht. Dennoch gibt es natürlich weiterhin große Ausfälle durch den Wegfall der Übernachtungen des Industrie- und Messesektors.

Die Gastronomen berichteten, dass die finanzielle Unterstützung von Bund und Land ankamen und zur Überbrückung der Schließzeit beitragen konnten. Generell wurde unser Umgang mit der Pandemie gelobt. Darüber freue ich mich sehr. Allerdings dürfen wir auf keinen Fall eine zweite Welle riskieren und da sind wir alle gefordert. Die Gastronomiebetriebe sind mit ihren Hygienekonzepten jedenfalls gut gewappnet.

Außerdem möchte ich das Augenmerk auf die Betriebe legen, die noch nicht oder nur unter sehr starken Einschränkungen wieder öffnen können. Der allgemeine Strukturwandel im ländlichen Raum wird durch die Corona-Krise weiter beschleunigt und viele Kneipen und Clubs sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Sie dürfen wir jetzt nicht übersehen. Dieses Anliegen nehme ich mit nach Berlin.

mehr lesen
 
 
     
17.07.2020
Regnerisches Wetter kann die Stimmung im Ravensburger Spieleland nicht trüben!

Die Geschäftsführer der Ravensburger Freizeit und Promotion GmbH, zu der auch der Freizeitpark Ravensburger Spieleland gehört, haben mich gestern gemeinsam mit einigen Mitgliedern der CDU Meckenbeuren dort begrüßt.

Der Freizeitpark ist auch in der Corona-Zeit immer einen Besuch wert. Für Familien ist der Park eine Bereicherung für Freizeit und Pädagogik. Bemerkenswert ist die optimale Abstimmung des Hygienekonzepts zwischen Spieleland, Land, Kreis und Gemeinde. Das Team des Spielelandes gibt sich größte Mühe, ein sicheres Erlebnis zu bieten, bei dem der Spaß nicht zu kurz kommt. Davon konnte ich mich gestern persönlich überzeugen. 

Ich danke den Geschäftsführern Siglinde Nowack und Rainer Hartel, sowie allen Mitarbeitern, für ihre Gastfreundschaft.

mehr lesen
 
 
     
16.07.2020
Lothar Riebsamen hört zu: Gespräch im Friseursalon

Unbestritten gehören Friseursalons zu den im Handwerk mit am meisten von den Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise betroffenen Branchen. Durch die sehr nahe Arbeit am Kunden sind hier Hygiene- und Arbeitsschutzregelungen wesentlich. Deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, ein solches Unternehmen zu besuchen und hinzuhören, wie der Friseursalon die Krise meistert und wo unsere Unterstützung von politischer Seite noch gebraucht wird.

Im Friseursalon Anna für Haare in Langenargen traf ich Inhaberin und Obermeisterin der Friseur-Innung, Annette Beine zum Gespräch. Dabei kamen natürlich vor allem die durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bedingten Schließungen der Friseursalons zur Sprache. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die die Schließungen mit sich brachten sind natürlich beklagenswert. Auch nach der Wiedereröffnung kann durch die Auflagen natürlich von Normalität keine Rede sein. Ich freue mich aber darüber, dass die Finanzhilfen von Bund und Land zur Überbrückung der Krise beitragen konnten. Wichtig ist jetzt, dass wir alle gemeinsam zur weiteren Eindämmung des Virus beitragen, um eine zweite Welle – und damit erneute Schließungen – zu verhindern.

mehr lesen