Klicken Sie hier, wenn Sie auf unsere Seite für mobile Geräte wechseln möchten.
Lothar Riebsamen
Startseite Über mich Bundestag Wahlkreis Standpunkte Service Kontakt
 
Berichte aus Berlin
Nachrichten und Bilder
Termine
Besuch im Bundestag
Praktika im Bundestag
Weitere Links
  NACHRICHTEN UND BILDER

Hier finden Sie aktuelle Pressemeldungen, Nachrichten und Bilder.
Um die Bilder anzuschauen, klicken Sie bitte auf das jeweilige Vorschaubild.

 
     
16.03.2016
Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht

Heute hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Ich freue mich, dass der Ausbau der B 30 bei Meckenbeuren, sowie die Umfahrung der Gemeinde Hagnau in den vordringlichen Bedarf des BVWP aufgenommen wurde. Lesen Sie mehr dazu in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
01.03.2016
„Austausch zwischen den Generationen ist wichtig“

Eine gute Nachricht aus Berlin: im Anschluss an das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II wird am 1. Januar 2017 ein neues Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern starten. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemeldeung.

mehr lesen
 
 
     
26.02.2016
Meister-BAföG: Bund verbessert Förderleistungen

Wer sich zum Handwerks-oder Industriemeister, zum Techniker, Fachwirt oder staatlich geprüften Erzieher fortbilden will, wird künftig noch besser unterstützt. Ab August 2016 werden die Förderbeträge beim "Meister-BAföG" deutlich erhöht. Fortbildung, Beruf und Familie werden besser vereinbar. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
24.02.2016
Landesgruppensitzung mit der Bundeskanzlerin

Angela Merkel hat die Landesgruppe Baden-Württemberg ins Kanzleramt eingeladen. Bei dem Treffen stand das Thema Flüchtlinge im Mittelpunkt unserer Diskussion. Die Kanzlerin machte deutlich, dass das Recht auf Asyl von Seiten Deutschlands nur zeitlich befristet gewährt werden wird. Sie erinnerte daran, dass nach dem Krieg in den 90er Jahren auf dem Balkan nahezu alle Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehrten.

mehr lesen
 
 
     
23.02.2016
Neue Verkehrslösungen für Herdwangen-Schönach: auch der Bund investiert

Ich freue mich, dass der Bund in den ÖPNV in unserer Region investiert. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
19.02.2016
Die Pflegeausbildung muss angepasst werden

Die Bundesregierung plant, die Ausbildungen für Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpfleger zusammenzulegen. Ich befürworte dies. Zu diesem Thema traf ich mich im Klinikum Friedrichshafen zu einem Gespräch mit Pflege-Experten der Region. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
19.02.2016
„Ja“ zu Merkel’s Flüchtlingspolitik

Die Inhalte des Kreisparteitags der CDU in Friedrichshafen waren neben der bevorstehenden Landtagswahl von der Flüchtlingskrise geprägt. Ich habe mich für die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin ausgesprochen. Lesen sehr mehr dazu in meiner aktuellen Pressemitteilung

mehr lesen
 
 
     
01.01.2016
Das Zweite Pflegestärkungsgesetz

Das Pflegestärkungsgesetz II ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Zum 1. Januar 2017 sollen das neue Begutachtungsverfahren und die Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade wirksam werden. Die rund 2,7 Millionen Pflegebedürftigen werden automatisch in einen der neuen Pflegegrade übergeleitet und erhalten mindestens im gleichen Umfang wie bisher Pflegeleistungen. Ein weiterer meilenstein: Erstmals erhalten alle Pflegebedürftigen sowohl mit körperlichen als auch mit psychischen Einschränkungen gleichberechtigten Zugang zu Pflegeleistungen. Zum Beispiel auch auch an Demenz erkrankte Menschen. Das war längst überfällig, denn bisher beschränkte sich die Zielgruppe auf Pflegebedürftige mit körperlichen Beschwerden. Darüber hinaus bringt das zweite Pflegestärkungsgesetz weitere Vorteile für Patienten und Pflegepersonen. Beispielsweise eine Reduzierung der Bürokratie in Pflegeheimen durch weniger strenge Protokollierungsvorschriften und fast 25 Prozent mehr Geld für Heime und die ambulante Pflege – bei stabilen Beitragssätzen.

mehr lesen
 
 
     
28.12.2015
Jahresbilanz für Südkurier und Schwäbische Zeitung

In den Interviews mit Herbert Guth vom Südkurier und Anton Fuchsloch von der Schwäbischen Zeitung zum Jahresende nahm ich Stellung zu den Themen, die meinen Wahlkreis im Jahr 2015 bewegt haben und auch im Jahr 2016 beschäftigen werden. Hauptgesprächsthemen waren neben der Flüchtlingsproblematik die aktuellen Aufgabenstellungen im Bereich Verkehr, also Straßenbau, die Zukunft des Flughafens Friedrichshafen und der Ausbau und die Elektrifizierung der Südbahn.

mehr lesen
 
 
     
17.12.2015
„Winfried Hermann schmeißt Nebelkerzen“

Angesichts der Nachricht, dass Verkehrsminister Winfried Hermann sein Wort zur Südbahn abermals nicht gehalten hat, ist Lothar Riebsamen empört: „Minister Winfried Hermann schmeißt sogar noch Nebelkerzen nachdem Minister Alexander Dobrindt die Finanzierungsvereinbarung zur Südbahn längst unterschrieben hat. Spätestens jetzt ist klar, worum es ihm wirklich geht: verschleiern, verzögern, Verantwortung abschieben, um vermeintlichen politischen Honig zu saugen.“ Lesen Sie mehr in der aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
10.12.2015
Verkehrskonferenz im Landratsamt

Zur Verkehrskonferenz am 10. Dezember 2015 kamen Abgeordnete, Kreisräte und Bürgermeister des Landkreises Bodensee, um sich über den Status Quo wichtiger Verkehrsprojekte im Kreis zu informieren. Ich hatte die Veranstaltung initiiert und Norbert Barthle, den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dazu eingeladen. Meine Hoffnung, dass diese Einladung bezüglich der Elektrifizierung der Südbahn einen Stein ins Rollen bringt, war berechtigt: Barthle brachte die frohe Botschaft mit, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in der vorigen Nacht die Finanzierungsvereinbarung unterschrieben hatte.

mehr lesen
 
 
     
04.12.2015
Radio-Interview zum Krankenhausstrukturgesetz beim LetV-Verlag

Das Anfang November verabschiedete Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) ist in dieser Legislaturperiode mit Sicherheit eines der bedeutendsten Gesetze in der Gesundheitspolitik. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Krankenhauswesen war ich an der Entstehung und Ausarbeitung des Gesetzes beteiligt. In der letzten Woche hatte ich nun die Gelegenheit, in einem eineinhalb-stündigen Interview mit dem LetV-Verlag, meine Sichtweise auf das Gesetz und die Krankenhauspolitik im Allgemeinen darzulegen. Denn neben den Fortschritten, die das Gesetz definitiv ermöglicht, bleiben auch Fragen und Aufgaben offen. Das Interview bietet interessante Einblicke in unser Gesundheitswesen und kann unter folgendem Link angehört werden: http://www.letv-verlag-gesundheitspolitik.de/letv/highlights_radio/radio_beitrag?content=687

mehr lesen
 
 
     
13.11.2015
Verhandlungen zur Finanzierungsvereinbarung für die Südbahn laufen – Land muss endlich Zusagen einhalten

Nach Informationen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur laufen die Verhandlungen zur Finanzierungsvereinbarung der Südbahn zwischen Bund, Land und Deutsche Bahn. „Ich freue mich sehr, dass nun alle fünf Abschnitte der Strecke zwischen Ulm und Lindau planfestgestellt sind. Dies ist die Grundlage für Verhandlungen“. Lesen Sie mehr in der aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
06.11.2015
Lothar Riebsamen: „Ich bin gegen geschäftsmäßig betriebene Sterbehilfe“

Gesetzentwurf meines Kollegen Michael Brand erhält Mehrheit. Geschäftsmäßige Suizidbeihilfe strafbar, Angehörige und Ärzte bleiben straffrei. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
02.11.2015
Der Countdown bis zur Abstimmung im Bundestag über ein neues Sterbehilfegesetz läuft

Dann wird unter anderem entschieden, ob Beihilfe zum Suizid straffrei bleibt. Eine Woche vorher diskutierte ich in Hefigkofen mit Josef Dichgans, dem Landesvorsitzenden der CDL (Christdemokraten für das Leben) und mehreren Mitgliedern der CDL-Kreisverbände Ravensburg und Bodensee über die vier Gesetzesentwürfe. Ich fordere, dass Beihilfe zum Suizid für Angehörige straffrei bleibt - aber ein Verbot von Vereinen, die Sterbehilfe geschäftsmäßig anbieten.

mehr lesen
 
 
     
26.10.2015
Spatenstich für die B31-neu in Überlingen: endlich geht es los

Am 26. Oktober 2015 fiel der Startschuss für den Bau der neuen 4,49 Kilometer langen Nord-Umfahrung von Überlingen an der B31. Ein großer Meilenstein, der das jahrzehntelange Ringen um eine Lösung die den Verkehr in und um Überlingen entlastet, beendet. „Endlich ist es soweit, das Warten hat ein Ende“ - damit sprach Barthle vermutlich nicht nur den Anwesenden - rund 250 Bürgern und Vertretern aus Wirtschaft und Politik - aus dem Herzen. Den symbolischen Spatenstich vollzog ich gemeinsam mit dem neuen Regierungspräsidenten Dr. Jörg Schmidt, Staatssekretär Norbert Barthle, Verkehrsminister Winfried Hermann, MdB Annette Sawade, MdL Martin Hahn sowie Überlingens Oberbürgermeisterin Sabine Becker. Im Sommer hatte ich mit einer Überlinger Delegation um Sabine Becker den Staatssekretär in seinem Berliner Büro besucht, um die Dringlichkeit der Überlinger Umfahrung darzustellen. Mit Erfolg: Aus dem Nachtragshaushalt stellt der Bund 34 Millionen Euro bereit. Die seien seiner Meinung nach gut investiert, sagte Barthle in Überlingen, denn die Kapazitätsgrenze der West-Ost-Achse am See werde häufig überschritten und ein hoher Anteil an Schwerlastverkehr verschärfe die Situation. Ziel ist, den Verkehr weg vom See und den Siedlungsgebieten ins Hinterland zu lenken. Verkehrsminister Winfried Hermann versprach, dass die Nord-Umfahrung bis Ende 2019, bis zur Landesgartenschau, fertig gestellt sein werde: „Alles andere wäre peinlich.“

mehr lesen
 
 
     
19.10.2015
Versorgungszuschlag für Krankenhäuser bleibt

Gut 1 Million Euro und damit dreizehn Pflegestellen mehr für Kliniken im Bodenseekreis auch über 2016 hinaus 500 Millionen Euro jährlich erhalten die derzeit 2.000 Krankenhäuser in Deutschland auch nach 2016 in Form eines Pflegezuschlags. Das wurde jüngst im Bundestag beschlossen. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
01.10.2015
Landesgruppe und Landtagsfraktion zu Gast bei der Kanzlerin

Im Rahmen unserer traditionellen Sommerklausurtagung empfing uns die Bundeskanzlerin zu einem Gespräch. Thema war unter anderem die Flüchtlingskrise.

mehr lesen
 
 
     
20.09.2015
Gesundheitstag in Salem

Auch in diesem Jahr veranstaltete die CDU Salem ihren traditionellen Gesundheitstag. Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag in diesem Jahr auf dem Thema Prävention. Zum Vorbeugen gehören besonders Bewegung und eine gesunde Ernährung. Auch soll das jüngst in Kraft getretene Präventionsgesetz die Gesundheitsförderung im Lebensumfeld – z.B. in der Kita, der Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim stärken.

mehr lesen
 
 
     
10.09.2015
Bodensee meets Berlin

In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause empfing der CDU-Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr 50 Gäste einer von ihm organisierten Presse- und Informationsfahrt nach Berlin (kurz BPA-Fahrt). Erneut war eine bunte Gruppe in die Metropole an der Spree gekommen. Darunter die CDU-Landeskandidatin Susanne Schwaderer, Mitglieder des RC Pfullendorf, des Kegelclub Deggenhausertal sowie politisch interessierte Bürger und Mitglieder aus fast allen CDU-Ortsverbänden des gesamten Bodenseeraums – von Tettnang bis Überlingen. Neben Informationsgesprächen, politischen Diskussionen und einem Besuch im Gesundheitsministerium erkundeten die Gäste die Hauptstadt bei bestem Wetter via Stadtrundfahrt. Sie besuchten die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße, schlenderten durch die ständige Ausstellung im Deutschen Historischen Museum und über den Gendarmenmarkt. Der Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes krönte den viertägigen Berlinaufenthalt.

mehr lesen