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  NACHRICHTEN UND BILDER

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07.08.2019
Die Klimadiskussion wird zu einseitig geführt!

Klimawandel und erneuerbare Energien sind die wichtigsten Themen, die wir derzeit im Bundestag überhaupt haben. Allerdings werden die Diskussionen um den Klimaschutz oft zu einseitig geführt. Wir reden nur über Elektromobilität und Stromerzeugung, aber zu wenig über Wärmeenergiebedarf, der immerhin mehr als ein Drittel des ganzen Problems ausmacht!

Gestern schaute ich mir beim Zeppelin Konzern an, wie große Unternehmen ihren CO2 Ausstoß senken können. Mit Unterstützung der Konzmann Gruppe hat Zeppelin seinen Eigenbedarf an Energie in den letzten zehn Jahren um gut 40 Prozent gesenkt. Diese Leistung ist vorbildlich!

Lesen Sie den Artikel der Schwäbischen Zeitung zu meinem Besuch unter folgendem Link:

https://www.schwaebische.de/landkreis/bodenseekreis/friedrichshafen_artikel,-40-prozent-weniger-strom-in-zehn-jahren-wie-der-zeppelin-konzern-energie-einspart-_arid,11095122.html

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06.08.2019
Abgeordneter verbringt Nacht auf dem Polizeirevier

Vergangenes Wochenende habe ich eine halbe Nacht auf dem Überlinger Polizeirevier verbracht. Nein, ich habe nichts angestellt – das „Praktikum“ bei der Polizei war Teil meiner Sommertour. So wurde für mich wahr, was für viele kleine Jungen ein großer Traum ist: ich durfte eine halbe Nacht lang die Überlinger Polizei begleiten. Mein Dienst startete um 19:00 Uhr am Freitagabend und hielt mich auf Trapp. Auf dem Revier in Überlingen wurde ich zunächst in die Aufgaben der Schicht eingewiesen, bevor ich an mehreren Einsätzen teilnehmen durfte.

Mein Fazit nach dem Nachtdienst: mein Respekt für diese wichtige Tätigkeit, die von den Polizisten jeden Tag verantwortungsbewusst ausgeführt wird, kann gar nicht groß genug ausfallen. Dass wir uns in der Bodenseeregion so sicher fühlen können, ist zum großen Teil auch ihr Verdienst. So ein Nachtdienst ist physisch und psychisch extrem anstrengend. Deshalb gilt den Polizisten mein besonderer Dank, dass sie diese fordernden Aufgaben tagtäglich gewissenhaft meistern. Vielen Dank an alle Beteiligten für die einzigartigen Einblicke, die mir gewährt wurden! Ich werde mein Praktikum bei der Polizei so schnell nicht vergessen.

(Foto: CDU/Adrian Kubica c/o Banrap)

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02.08.2019
Elektrifizierung der Südbahn liegt im Zeitplan

Die Bauarbeiten zur Elektrifizierung der Südbahn sind jetzt auch bei uns am Bodensee in vollem Gange. Vergangene Woche schaute ich mit Herrn Bürgermeister Krafft persönlich auf der Baustelle vorbei. Für uns in Oberschwaben und am Bodensee ist dieser laufende Streckenausbau sowohl verkehrlich und wirtschaftlich aber auch für den Umweltschutz von besonderer Bedeutung. Ich freue mich sehr darüber, dass bei meinem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, von der Bahn bestätigt werden konnte, dass sie mit ihren bislang überwiegend im Abschnitt Ulm-Aulendorf ausgeführten Arbeiten im vorgesehen Terminplan liegen. Jetzt geht es im zweiten Halbjahr 2019 dann auch im Bereich zwischen Friedrichshafen und Lindau planmäßig weiter. Mehr dazu hier in meiner aktuellen Pressemitteilung.

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31.07.2019
Blick hinter die Kulissen am Bodenseeairport

Bei einem Termin bei der Flughafenpolizei in Friedrichshafen hatte ich die Gelegenheit, einmal hinter die Kulissen des Flughafenbetriebs zu blicken. Mir wurden der Polizeiposten am Bodenseeairport, sowie die Aufgaben und der Dienstbetrieb der Polizei vorgestellt. Im Rahmen des Besuches durfte ich sogar hautnah bei der Abfertigung von zwei Maschinen dabei sein! So konnte ich einen einmaligen Einblick in das Tagegeschäft nehmen und einmal auf der „anderen Seite“ des Kontrollbandes stehen. Als Passagier empfindet man die vielen Sicherheitskontrollen oft als lästig. Allerdings sind diese für die Sicherheit aller absolut notwendig! Landespolizei und Zoll gaben mir wertvolle Einblicke in ihre täglichen Abläufe. Ein wichtiger Schwerpunkt liegt dabei auf Ein- und Ausreisen außerhalb des Schengenraums. Auch die Maschine, bei deren Abfertigung ich dabei war, flog in einen Drittstaat. Vielen Dank für die wichtige Arbeit, die Sie jeden Tag verantwortungsvoll ausführen!

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30.07.2019
Zukunft der Mobilität bei ZF

Zusammen mit dem wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, MdB, und unserem Europaparlamentsabgeordneten, Norbert Lins, wurde ich von der ZF Friedrichshafen AG zu einer Besichtigung des Werks in Friedrichshafen eingeladen. Dort wurde uns die Zukunft der Mobilität gezeigt. Wir konnten die neuesten Innovationen und Visionen des autonomen Fahrens bewundern und anschließend machten wir uns auf der Teststrecke dann ein ganz praktisches Bild von den Technologien. Vielen Dank für die interessanten Einblicke!

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29.07.2019
Überlingerin fliegt als Juniorbotschafterin in die USA

Letzte Woche verabschiedete ich die Überlingerin Lenja Halbauer in ihr Auslandsjahr in den Vereinigten Staaten. Vor einigen Monaten wählte ich Lenja für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms aus. In ein paar Tagen geht es dann schon los: Lenja fliegt zu ihrer Gastfamilie in die USA. Deshalb verabschiedeten Oberbürgermeister Jan Zeitler und ich die Schülerin letzte Woche im Rathaus. Mit besten Grüßen vom Bodensee und unseren guten Wünschen im Gepäck beginnt für sie jetzt das große Abenteuer. Lenja, ich wünsche Dir eine tolle Zeit und viele gute Erfahrungen! Ich bin mir sicher, dass Du unserem Land und meinem Wahlkreis eine tolle Juniorbotschafterin sein wirst.

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26.07.2019
Bundesverkehrswegeplan sieht vierspurigen Ausbau von Immenstaad nach Überlingen vor

Gestern stand ich zusammen mit Christoph Becker von der DEGES und dem erste Bürgermeister der Stadt Friedrichshafen, Dr. Stefan Köhler, interessierten Bürgern auf der Baustelle in Friedrichshafen Rede und Antwort. Auf die Frage zur Weiterführung der B31 Richtung Westen sagte ich, dass der Ausbau im Bundesverkehrswegeplan vierspurig mit Standspuren vorgesehen ist. Was wir sonst noch besprochen haben, lesen Sie hier in meiner aktuellen Pressemitteilung:

https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/2019.07.26_PM_Besichtigung_B31.pdf

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26.07.2019
Ein Freudentag für die Region!

Bei strahlendem Sonnenschein fand gestern die Verkehrsfreigabe der B 31 Umfahrung Überlingen statt. Das ist ein guter Grund zu feiern!

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23.07.2019
Was tut die CDU für den Klimaschutz?

Alle reden momentan über den Klimaschutz - berechtigterweise. In der Union setzen wir diesen schon seit 35 Jahren um. Meine Gedanken dazu, was wir schon alles getan haben, was wir momentan tun und noch tun werden, habe ich hier niedergeschrieben.

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15.07.2019
Machen Sie sich vor Ort ein Bild vom Baufortschritt der B31!

Ich möchte interessierte Bürger herzlich dazu einladen, sich den Baufortschritt dieses für die Region immens wichtigen Projekts vor Ort anzusehen.

Am Donnerstag, den 25.07.2019 werde ich von 10 bis 12 Uhr mit dem Projektträger DEGES vor Ort sein. Ich würde mich freuen, Interessierten den aktuellen Stand zu zeigen und die neuesten Informationen aus erster Hand weiterzugeben. Gerne können Sie bei dieser Gelegenheit auch Ihre Fragen loswerden. Ich freue mich auf eine rege Teilnahme und angeregte Diskussionen.

Leider ist die Anzahl der verfügbaren Plätze begrenzt. Deshalb möchten wir Sie bitten, sich bei Interesse so bald wie möglich unter lothar.riebsamen.ma72@bundestag.de oder 030 - 22774123 für den Termin anzumelden. Die Plätze werden nach Eingang der Anmeldung vergeben.

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08.07.2019
Gastfamilien gesucht!

Aktuell werden wieder aufgeschlossene Gastfamilien für junge US-AmerikanerInnen am Bodensee und in der Umgebung gesucht! Die jungen Menschen kommen im Ramen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms für ein Austauschjahr nach Deutschland.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Familien aus meinem Wahlkreis bereit wären, einen Austauschschüler aufzunehmen. Das wäre für beide Seiten eine große Bereicherung. Die Gastfamilie und der Austauschschüler können viel voneinander lernen und gemeinsam etwas für eine offene und demokratische Gesellschaft tun. Sie erhalten hier eine einmalige Gelegenheit, einem jungen Amerikaner unsere wunderschöne Region zu zeigen, unsere Kultur näher zu bringen und gleichzeitig einen Einblick in seine Lebensweise und Einstellungen zu erhalten.

Mehr Informationen finden Sie in meiner Pressemitteilung oder direkt bei der Organisation Open Door International.

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05.07.2019
Bundestag schafft Erleichterungen für kleine Unternehmen und Vereine

Zum Start der parlamentarischen Sommerpause habe ich gute Nachrichten zu verkünden! In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir die letzten parlamentarischen Beratungen genutzt, um drei wesentlichen Anliegen, die insbesondere seitens der Wirtschaft und des Mittelstandes an uns herangetragen wurden, Rechnung zu tragen. Mit dem zweiten Datenschutzanpassungsgesetz verringerern wir Bürokratielast und schützen vor Abmahnmissbrauch. 

Wesentliche Änderungen betreffen vor allem den betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Künftig muss dieser erst ab zwanzig, statt zehn, Beschäftigten bestellt werden. 90 Prozent der Unternehmen und Handwerkbetriebe in Deutschland müssen damit keinen Datenschutzbeauftragten bestellen.

Außerdem schränken wir die Abmahnmöglichkeiten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Stärkung des fairen Wettbewerbs stark ein. Damit wollen wir insbesondere kleine Unternehmen vor Abmahnmissbrauch schützen. 

Mehr Informationen finden Sie in meiner aktuellen Pressemitteilung:

https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/2019.07.01_PM_Datenschutz.pdf

(Foto: CDU Deutschlands/ Tobias Koch/ tokography.de)

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04.07.2019
Gespräche bei Airbus Defence and Space GmbH

Gestern war ich zu Gast bei der Airbus Defence and Space GmbH in Immenstaad.

Im Rahmen des Gesprächs mit Herrn Birkhofer als Vertreter des Betriebsrats und Herrn Dr. Knabe aus dem Bereich der Geschäftsentwicklung ging es unter anderem um die Herausforderung der Fachkräftegewinnung und der Standortsicherung im Allgemeinen.

Doch auch aktuelle Entwicklungen in der Luft- und Raumfahrt wie beispielsweise der Einsatz des Copernicus-Satellitensystems zur Erforschung von Umweltveränderungen waren Thema. Hintergrund des Gedankenaustausches war mein Interview in der jüngsten Ausgabe des Fachmagazins "Raumfahrt Concret".

Dieses können Sie bei Interesse hier nachlesen:

https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/RC-107-MdB_Riebsamen-fin.pdf?fbclid=IwAR2G6QoveUzt-TO1n98-zaF3Rkfg87i80uSCwmzf4EBBLfwMdlJpi01WG6g

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01.07.2019
Friedrichshafener Kirche St. Petrus Canisius wird mithilfe von Bundesmitteln restauriert

Vergangenes Jahr setzte ich mich in Berlin dafür ein, dass die Friedrichshafener Kirche St. Petrus Canisius aus dem Topf des Denkmalschutz-Sonderprogramms VIII gefördert wird. Ich freue mich sehr darüber, dass dieser Einsatz Früchte getragen hat und die Kirche nun mit Bundesmitteln restauriert werden kann. In der letzten sitzungsfreien Woche machte mir vor Ort ein Bild von den anstehenden Maßnahmen. Die Pressemitteilung der Kirche können Sie hier nachlesen: 

https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/2019.06.28_PM_Besuch_Pfarrkirche_St._Petrus_Canisius.pdf

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27.06.2019
Grundsteuerreform: Positive Konsequenzen für Kommunen

Heute wurde die geplante Reform der Grundsteuer in den Bundestag eingebracht.

Ich finde die Änderung gut, denn sie sichert die Einnahmen der Kommunen und stärkt die föderale Vielfalt. Jedes Land kann dann ohne inhaltliche Vorgaben des Bundes sein eigenes Grundsteuer-Gesetz machen. Den Ländern steht es durch diese Regelung frei, ein unbürokratisches Modell zu wählen. Dafür haben wir uns in der Union eingesetzt. Gerade für Gebiete wie den Bodenseekreis würde sonst eine deutliche Erhöhung der Grundsteuer drohen, da hier sowohl die Grundstückspreise als auch die Mieten in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind.

Mehr dazu in meiner neuesten Pressemitteilung.

(Foto: Christiane Lang)

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26.06.2019
PKM-Sommerfest bei Rekordtemperaturen

Gestern Abend fand im Garten des Kronprinzenpalais in Berlin das 45. Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag statt. Der PKM tritt für die Belange kleinerer, mittlerer und familiengeführter Unternehmen ein. Er dient also als Bindeglied zwischen Wirtschaft und Politik. Teil dieser Scharnierfunktion ist das PKM-Sommerfest, das zu den beliebtesten Veranstaltungen des politischen Berlin zählt.

Dazu hatte ich auch drei Gäste aus meinem Wahlkreis eingeladen: Kreishandwerksmeister Christof Binzler mit seiner Frau Brigitte, sowie den Unternehmer Christoph Wanner. Bei hochsommerlichen Temperaturen führten wir angeregte Gespräche und trafen auch einige prominente Gäste. (Im Bild: Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede). Vielen Dank für Ihren Besuch bei mir im Bundestag und auf dem Sommerfest und gute Heimreise an den See bei diesen Rekordtemperaturen!

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19.06.2019
Modellprojekt zur kurzfristigen Pflege eröffnet in Weingarten

Heute war es soweit: das regionale Geriatrische Notfall-Versorgungszentrum (GeriNoVe) am Krankenhaus 14 Nothelfer in Weingarten wurde offiziell eröffnet. 
Das GeriNoVe ist ein Modellprojekt des Medizin-Campus Bodensee (MCB) und der Stiftung Liebenau. Es dient der Versorgung älterer Menschen, die kurzfristig Pflege benötigen. 

Im Beisein von Prof. Josef Hecken, dem Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschuss, dem Geschäftsführer des MCB Jochen Wolf, der Geschäftsführerin der Liebenau Lebenswert Alter gem. GmbH, Stefanie Locher sowie Mitarbeitern, Vertretern von Krankenkassen und weiteren Modellprojektpartnern wurde das durch den von der Bundesregierung aufgelegten Innovationsfonds mit 4,6 Mio. € geförderte Projekt seiner Bestimmung übergeben.

Ich freue mich, dass der Einsatz für dieses neuartige Projekt erfolgreich war und nun in wenigen Tagen die ersten Patienten in die neuen Räume einziehen können. 
Es bedurfte letztlich vieler Gespräche und einiger Überzeugungsarbeit, sowie vieler fleißiger Hände, um ein solches Projekt umzusetzen. 
Ich bin allen, die zum Gelingen beitrugen, sehr dankbar und wünsche den Mitarbeitern und den Patienten alles Gute und Gottes Segen! 
Möge das GeriNoVe ein gutes Beispiel für innovative und zukunftsweisende Projekte im Gesundheitsbereich werden!

Noch bevor die erste Patientinnen und Patienten aufgenommen werden, lädt das GeriNoVe alle Interessierten zu einem Tag der offenen Tür am kommenden Samstag, 29.Juni 2019, von 11 bis 16 Uhr ein.

Weitere Infos können Sie der angehängten Pressemitteilung oder der Homepage des Medizincampus entnehmen.

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13.06.2019
Burg Meersburg erhält Förderung aus dem Bundeshaushalt

Gute Nachrichten! Die Meersburg wird mit bis zu 100.000 Euro aus dem Bundeshaushalt gefördert. Hier geht es zu meiner aktuellen Pressemitteilung dazu.

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06.06.2019
Energiewende vor Ort

Momentan wird, auch angeheizt durch die „Fridays for Future“-Bewegung, wieder viel über Klimaschutz diskutiert. Und das ist auch gut so! Es ist wichtig für unser Land und die Welt, dass Menschen sich für positive Veränderungen einsetzen. Wichtig ist es aber vor allem, Lösungen zu finden. Und dafür müssen wir an den richtigen Stellen ansetzen.

Am Montag habe ich mir einen Aspekt der Energiewende genauer angeschaut. So wird über 40 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs in Deutschland im Gebäudebereich verursacht. Ein Großteil davon wird unmittelbar für den Gebäudebetrieb benötigt, also für Heizung, Lüftung, Kühlung oder Warmwasserbereitung. Die Technische Gebäudeausrüstung (TGA) ist damit ein unverzichtbarer Baustein für das Erreichen der Energie- und Klimaschutzziele. In dieser Sitzungswoche traf ich mich mit Vertretern des Industrieverbands Technischer Gebäudeausrüstung e.V., sowie einem Unternehmer der TGA-Branche aus meinem Wahlkreis.

Danke für den interessanten Austausch zur praktischen Seite der Klimawende – ich freue mich schon auf den Besuch vor Ort in Friedrichshafen!

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05.06.2019
Kein hitzefrei im Bundestag

Bei Rekordtemperaturen besuchte mich gestern eine neunte Klasse der Sechslindenschule Pfullendorf. Gut 30 Grad hatte es, als die Schüler bei mir im Bundestag eintrafen. Nachdem die Klasse bereits eine kleine Einführung in den Alltag eines Bundestagsabgeordneten durch einen meiner Mitarbeiter erhalten hatte, kam ich noch aus der Fraktionssitzung, um mich den Fragen der Schüler zu stellen. Besonders interessiert zeigten sie sich aufgrund der aktuellen Situation an meiner Einschätzung der Europawahlergebnisse. Aber es wurde auch die Frage gestellt, welche Voraussetzungen man erfüllen muss, um MdB zu werden. Von Politikverdrossenheit kann hier keine Rede sein! Danke, dass ihr trotz des heißen Wetters so interessierte Fragen gestellt habt! Von hitzefrei können wir im Bundestag leider nur träumen.

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