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23.07.2020
Lothar Riebsamen vor Ort: Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Tourismus aus?

Gestern machte ich auf meiner Sommertour durch den Wahlkreis Halt in Fischbach. Familie Schlichte war so freundlich, mich auf ihrem Campingplatz zu begrüßen. Dort konnten wir darüber sprechen, wie sich die Pandemie auf die Situation des Campingplatzes auswirkt. Insgesamt freute ich mich zu hören, dass der Betrieb nach den Schließungen wieder gut anläuft und die Gäste wieder die schöne Natur und frische Luft in nächster Nähe zu unserem traumhaften Bodensee in Fischbach genießen können. Diese Urlaubsform ist gerade in Zeiten der Pandemie ideal!

Dabei gibt es selbstverständlich noch einige Einschränkungen im Betrieb. Durch die geltenden Abstandsregeln kann z.B. nur ein Teil der Stellplätze vermietet werden und die sanitären Anlagen können nicht in vollem Umfang genutzt werden. Das ist selbstverständlich mit Umsatzrückgängen verbunden. Deshalb freue ich mich besonders darüber, dass die Betreiber Verständnis für die Maßnahmen aufbringen. Allerdings ist es wichtig, dass wir auch weiterhin mit Maß und Ziel arbeiten und den Kontakt zur Praxis nicht verlieren, damit wir auch wissen, wie sich die Maßnahmen vor Ort umsetzen lassen.

Außerdem konnte ich mich noch davon überzeugen, wie viel Arbeit das Betreiben eines Campingplatzes ist. Herr Schlichte lebt mit seiner Familie rund um die Uhr auf dem Platz, um im Notfall immer schnell vor Ort zu sein. Die besondere Herausforderung in seinem Fall ist dabei die Lage des Platzes im Naturschutzgebiet. Hier ist er auf eine gute Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden angewiesen. Ich wünsche Herrn Schlichte, dass dies auch in der Zukunft immer gut funktioniert. Vielen Dank für den informativen Nachmittag!

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22.07.2020
Lothar Riebsamen besucht Markdorfer Wirtschaftsvertreter

Die Auswirkungen der Corona-Krise sind aktuell in vielen Lebensbereichen spürbar. Um zu hören, wie die lokale Wirtschaft die Krise bewältigt, organisierte die CDU Markdorf diese Woche einen Austausch zwischen Vertretern von Unternehmen, Einzelhandel, Gastronomie, Landwirtschaft und Handwerk auf der einen und politischen Vertretern auf der anderen Seite. Gemeinsam mit einigen CDU-Gemeinderäten, der Fraktionsvorsitzenden Kerstin Mock und Bürgermeister Georg Riedmann besuchte ich die Firma Wälischmiller Engineering GmbH, wo wir von Geschäftsführerin Claudia Reich begrüßt wurden.

Auch Vertreter anderer Unternehmen und aus dem Handwerk, des Wirtschaftskreises, sowie Lucie Fieber vom Standortmarketing Markdorf waren anwesend. Im Gespräch tauschten sich die Wirtschaftsvertreter darüber aus, wie sie die Krise bewältigen. Zur Sprache kamen unter anderem ein Rückgang des Umsatzes und der Umgang mit den neuen Hygieneregeln in Gastronomie, Einzelhandel und Handwerk. Auch an der Gemeinde Markdorf ist die Krise nicht spurlos vorbeigegangen – unter anderem durch den Gewerbesteuerausfall. Aber auch positive Aspekte wurden genannt: so konnte in der Landwirtschaft beispielsweise ein Anstieg beim Absatz regionaler Produkte verzeichnet werden.

Ich berichtete darüber, wie wir den Unternehmen durch Soforthilfepakete und Schnellkredite, Steuererleichterungen, und Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld helfen konnten. Ich erfuhr, dass diese Hilfen auch ankamen und zur Bewältigung der Krise beitragen konnten. Auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land ist bereits auf den Weg gebracht.

Ich finde es essenziell, jetzt weiterhin auf regionale Produkte zu setzen und dass Käufer durch ihre Kaufentscheidung bewusst heimische Unternehmen unterstützen: Wir müssen jetzt zusammenhalten. Von politischer Seite ist Unterstützung nötig, aber auch jeder Einzelne kann dazu beitragen, dass wir dir Wirtschaft schnell wieder ankurbeln. Durch Kauf bei regionalen Anbietern unterstützen wir die heimische Wirtschaft und helfen ihr dabei, die Krise zu meistern!

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21.07.2020
Politische Gespräche beim Feierabendhock in Friedrichshafen

Auf meiner Sommertour durch den Wahlkreis habe ich gestern die Mitglieder der CDU Friedrichshafen zum Gespräch getroffen. Bei sommerlichen Temperaturen wurde im Freien über die aktuelle politische Situation gesprochen. Dabei nutzte ich die Gelegenheit, über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise zu berichten. Als Berichterstatter meiner Fraktion für das Krankenhauswesen habe ich natürlich insbesondere gesundheitspolitische Aspekte angesprochen. Aber auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise kamen zur Sprache und ich erklärte den Mitgliedern, wie wir von politischer Seite Unternehmen in dieser schwierigen Situation unterstützen.

Das Veranstaltungsformat „Schwätz mit“, bietet interessante Themen, die zum Mitdiskutieren einladen. Gestern folgten nach einer Corona-bedingten Pause um die 30 Mitglieder der CDU Friedrichshafen der Einladung der Vorsitzenden Yvonne Eberhard in den Lammgarten. Auch Landrat Lothar Wölfle, Minister a.D. Ulrich Müller, Kreisvorsitzender Volker Mayer-Lay, sowie Mitglieder der Gemeinderatsfraktion und des Vorstandes waren unter den Gästen.

Zudem hatten die Häfler die Gelegenheit, mit den beiden Kandidaten für die Landtagsnominierung - Dominique Emerich und Dominik Mattes -  ins Gespräch zu kommen. Nach der Veranstaltungspause war es schön, wieder bei der CDU-Familie in Friedrichshafen zu sein. Vielen Dank für Eure Einladung!

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20.07.2020
Lothar Riebsamen trifft Gastronomen zum Gespräch

Der nächste Halt auf meiner Sommertour war am Freitag die Kreisvorstandssitzung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in Fischbach. Im Zentrum der Gespräche standen selbstverständlich Sorgen und Anliegen der Gastronomen in Bezug auf die Corona-Krise.

Zum Glück ist unsere Gastronomie und Hotellerie am Bodensee im Vergleich zu anderen Regionen gesegnet, weil der Sommertourismus für unsere heimischen Gastronomen eine große Bedeutung hat. Deshalb hoffe ich, dass es jetzt wieder aufwärts geht. Dennoch gibt es natürlich weiterhin große Ausfälle durch den Wegfall der Übernachtungen des Industrie- und Messesektors.

Die Gastronomen berichteten, dass die finanzielle Unterstützung von Bund und Land ankamen und zur Überbrückung der Schließzeit beitragen konnten. Generell wurde unser Umgang mit der Pandemie gelobt. Darüber freue ich mich sehr. Allerdings dürfen wir auf keinen Fall eine zweite Welle riskieren und da sind wir alle gefordert. Die Gastronomiebetriebe sind mit ihren Hygienekonzepten jedenfalls gut gewappnet.

Außerdem möchte ich das Augenmerk auf die Betriebe legen, die noch nicht oder nur unter sehr starken Einschränkungen wieder öffnen können. Der allgemeine Strukturwandel im ländlichen Raum wird durch die Corona-Krise weiter beschleunigt und viele Kneipen und Clubs sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Sie dürfen wir jetzt nicht übersehen. Dieses Anliegen nehme ich mit nach Berlin.

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17.07.2020
Regnerisches Wetter kann die Stimmung im Ravensburger Spieleland nicht trüben!

Die Geschäftsführer der Ravensburger Freizeit und Promotion GmbH, zu der auch der Freizeitpark Ravensburger Spieleland gehört, haben mich gestern gemeinsam mit einigen Mitgliedern der CDU Meckenbeuren dort begrüßt.

Der Freizeitpark ist auch in der Corona-Zeit immer einen Besuch wert. Für Familien ist der Park eine Bereicherung für Freizeit und Pädagogik. Bemerkenswert ist die optimale Abstimmung des Hygienekonzepts zwischen Spieleland, Land, Kreis und Gemeinde. Das Team des Spielelandes gibt sich größte Mühe, ein sicheres Erlebnis zu bieten, bei dem der Spaß nicht zu kurz kommt. Davon konnte ich mich gestern persönlich überzeugen. 

Ich danke den Geschäftsführern Siglinde Nowack und Rainer Hartel, sowie allen Mitarbeitern, für ihre Gastfreundschaft.

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16.07.2020
Lothar Riebsamen hört zu: Gespräch im Friseursalon

Unbestritten gehören Friseursalons zu den im Handwerk mit am meisten von den Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise betroffenen Branchen. Durch die sehr nahe Arbeit am Kunden sind hier Hygiene- und Arbeitsschutzregelungen wesentlich. Deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, ein solches Unternehmen zu besuchen und hinzuhören, wie der Friseursalon die Krise meistert und wo unsere Unterstützung von politischer Seite noch gebraucht wird.

Im Friseursalon Anna für Haare in Langenargen traf ich Inhaberin und Obermeisterin der Friseur-Innung, Annette Beine zum Gespräch. Dabei kamen natürlich vor allem die durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bedingten Schließungen der Friseursalons zur Sprache. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die die Schließungen mit sich brachten sind natürlich beklagenswert. Auch nach der Wiedereröffnung kann durch die Auflagen natürlich von Normalität keine Rede sein. Ich freue mich aber darüber, dass die Finanzhilfen von Bund und Land zur Überbrückung der Krise beitragen konnten. Wichtig ist jetzt, dass wir alle gemeinsam zur weiteren Eindämmung des Virus beitragen, um eine zweite Welle – und damit erneute Schließungen – zu verhindern.

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15.07.2020
Aktualisiertes Sommerprogramm

Die neueste Version meines Sommerprogramms gibt es hier: Sommerporgramm

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15.07.2020
Besuch in der Schlachthofinitiative Überlingen

Im Rahmen meiner Tour mit der Kreishandwerkerschaft besuchte ich auch die Schlachthofinitiative Überlingen. Besonders nach den negativen Schlagzeilen über einen Großbetrieb in Nordrhein-Westfalen war es mir wichtig, mir vor Ort ein Bild über die Situation in dem Überlinger Schlachthof zu machen.

Anwesend war auch Matthias Minister, Geschäftsführer der Firma Fairfleisch. Das Unternehmen zeigt, dass es auch heute möglich ist, im Sinne des Tierwohls Fleisch zu verarbeiten. Ich bin überzeugt davon, dass regionale Produkten und eine faire Produktion in der aktuellen Zeit besonders bedeutsam sind. Die Firma Fairfleisch schafft dies durch artgerechte Tierhaltung, kurze Transportwege, schonende Schlachtung und eine handwerkliche Verarbeitung der Produkte. Die Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Virus werden hier vorbildlich eingehalten. 

Um kleine Schlachthöfe wie den Überlinger Betrieb besser zu unterstützen, nehme ich mehrere Vorschläge für meine politische Arbeit in Berlin mit – die Abschaffung der Bevorteilung großer Betriebe bei der EEG-Umlage und die Möglichkeit, Abfallprodukte der Schlachtung in Biogasanlagen zu verwerten. Ich unterstütze außerdem die Initiative einer „Tierwohl-Abgabe“ auf Fleisch der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Davon verspreche ich mir eine fairere Haltung und qualitativ hochwertigeres Fleisch.

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14.07.2020
Lothar Riebsamen fragt nach: wie wirkt sich die Pandemie auf die regionale Wirtschaft aus?

Wie jedes Jahr bin ich auch in dieser sitzungsfreien Zeit wieder auf Sommertour in meinem Wahlkreis unterwegs. In dieser besonderen Zeit lege ich den Fokus auf alle, die in irgendeiner Art und Weise von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind. Dabei ist es mir wichtig zu erfahren, welche Sorgen und Anliegen die Menschen und Unternehmen in meinem Wahlkreis haben.

Am Montag besuchte zusammen mit dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft, Georg Beetz, verschiedene handwerkliche Betriebe im Bodenseekreis. Zunächst stand ein Besuch im Bauunternehmen Strasser in Salem auf dem Programm. Dort freute ich mich zu erfahren, dass der Betrieb von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie größtenteils verschont geblieben ist. Nun ist nur zu hoffen, dass sich bei den Investitionen in Bauvorhaben keine Zeitverzögerung einstellt!

Außerdem traf ich den Obermeister der Zimmerer-Innung, Christoph Hartmann, zum Gespräch in seiner Zimmerei in Meckenbeuren. Auch hier fiel der Bericht zu meiner Freude insgesamt positiv aus. Die Corona-Krise ist zwar nicht spurlos an dem Unternehmen vorbeigegangen, aber es hatte zum Glück keine finanziellen Einbußen zu erleiden! Die Branche ist ein Stabilitätsanker in der Krise. Durch die gute Auftragslage kann sie beispielsweise in Baumaschinen investieren und schafft es damit sogar, andere Industriezweige anzukurbeln. Außerdem bieten die Betriebe in der Baubranche gute, sichere Arbeitsplätze!

Die nächste Station auf meiner Wahlkreistour ist das Ravensburger Spieleland am Donnerstag. Aufgrund der besonderen Umstände ist die Sommertour dieses Jahr natürlich etwas anders gestaltet. Eine begrenzte Teilnehmerzahl und Hygienemaßnahmen sollen eine Ausbreitung des Corona-Virus verhindern. Updates, Terminerinnerungen und Berichte zu den einzelnen Terminen finden Sie auf meinem Facebook-Kanal (www.facebook.com/lothar.riebsamen), sowie hier auf meiner Homepage.

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09.07.2020
Ich verzichte auf eine erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl 2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zum Beginn der Sommerpause habe ich eine besondere Mitteilung zu machen. Ich werde bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht erneut kandidieren. Mit Ablauf dieser Wahlperiode werde ich daher meine Arbeit im Deutschen Bundestag nach drei Legislaturperioden beenden. Nach zwölf ereignisreichen Jahren als Mitglied des Deutschen Bundestags sehe ich für mich die Zeit gekommen, einen neuen Lebensabschnitt zu beginnen und einen Generationenwechsel zu ermöglichen.

Meine Kreisverbände Bodenseekreis und Sigmaringen habe ich über meine Entscheidung bereits informiert. Es war mir wichtig, diese Neuigkeit frühzeitig bekannt zu geben, um Klarheit zu schaffen. In meiner Partei gibt es gute und würdige Kandidaten und Kandidatinnen, die für die CDU in die Wahlauseinandersetzungen gehen können.

Obwohl noch mehr als ein Jahr Arbeit im Deutschen Bundestag vor mir liegt, bedanke ich mich auch heute schon bei Euch und Ihnen für das Vertrauen, das Ihr in mich gesetzt habt. Ich werde aber selbstverständlich meine Pflichten als Abgeordneter bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode erfüllen. Dazu gehört für mich auch, mich weiterhin mit aller Kraft für Eure und Ihre Interessen einzusetzen.

Ihr und Euer Lothar Riebsamen

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08.07.2020
Neue Termine im Sommerprogramm

Die neueste Fassung meines Sommerprogramms gibt es hier: https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/Sommerprogramm_2020_Programm.pdf

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03.07.2020
Sommerprogramm 2020

In meiner diesjährigen Sommertour lege ich den Fokus auf alle, die in irgendeiner Art und Weise von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind. Dabei ist es mir wichtig zu erfahren, welche Sorgen und Anliegen die Menschen in meinem Wahlkreis haben. Ich lade Sie herzlich ein, mich bei den öffentlichen Terminen zu begleiten. Eine Übersicht über das Programm finden Sie hier: https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/Sommerprogramm_2020_Uebersicht.pdf.

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24.06.2020
Gastfamilien für junge US-AmerikanerInnen gesucht!

Im Herbst kommt wieder eine Gruppe junger Amerikaner im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) nach Deutschland. Ich unterstütze diesen kulturellen Austausch und würde mich freuen, wenn sich Familien in unserer Region bereit erklärten, eine junge US-Amerikanerin oder einen US-Amerikaner aufzunehmen und ihnen diese wertvolle Austauscherfahrung zu ermöglichen. Gastfamilien können Einzelpersonen, Paare und Familien werden, die sich auch oder besonders in der jetzigen Lage für eine offene und demokratische Gesellschaft und den deutsch-amerikanischen Austausch engagieren möchten.

Mehr Informationen gibt es in meiner aktuellen Pressemitteilung: https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/2020.06.24_PM_Gastfamilien.pdf.

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17.06.2020
Wir sorgen für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung!

Mit einer breit angelegten Offensive möchte die Bundesregierung die verbleibenden Funklöcher in Deutschland rasch schließen. Dafür gibt der Bund nicht nur Fördermittel in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus, sondern stellt den Kommunen auch technische Hilfe durch die Gründung einer neuen Behörde an die Seite. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft wird den Ausbau dort sicherstellen, wo das Aufstellen von Mobilfunkmasten für private Netzbetreiber aufgrund der relativ geringen Nutzerzahl nicht wirtschaftlich ist. Für rasche Fortschritte sollen auch schnellere Genehmigungsverfahren für die Aufstellung neuer Masten sorgen.

Ich freue mich über diese Initiative, denn Deutschland benötigt eine zukunftsfähige und flächendeckende Mobilfunkversorgung, damit alle Regionen, Haushalte und Unternehmen gleichermaßen von den Vorzügen der Digitalisierung profitieren können. Es ist mir wichtig, dass dazu nicht nur die großen Ballungszentren, sondern gerade auch ländliche Regionen zählen. Wir auf dem Land werden von privaten Anbietern gerne übersehen. Dabei brauchen auch unsere Bürger und Unternehmen dringend eine gute Mobilfunkversorgung! Deshalb bin ich froh, dass die Bundesregierung in die Offensive geht, viel Geld ausgibt und den Kommunen bei der Schließung der Funklöcher zur Seite steht. Schön ist auch, dass ein beträchtlicher Anteil der Mittel nach Baden-Württemberg fließen wird!

Mehr Informationen gibt es in meiner neuesten Pressemitteilung:

https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/2020.06.17_PM_Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft.pdf

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16.06.2020
Radschnellweg zwischen Friedrichshafen und Baindt kommt

Zwischen Friedrichshafen und Baindt wird ein Radschnellweg gebaut! Dafür gibt der Bund Fördergelder in Höhe von drei Millionen Euro frei. Mein Kollege Axel Müller, MdB, und ich freuen uns über die guten Nachrichten aus dem Bundesverkehrsministerium.  

Der Radschnellweg bietet eine sichere und bequeme Alternative für Pendler und leistet damit einen großen Beitrag zu nachhaltiger Mobilität in unserer Region. Aber auch für Freizeitradler ist die Strecke eine großartige Sache. Als leidenschaftlicher Radfahrer freue ich mich ganz besonders über diese Errungenschaft!

Die 29 Kilometer lange Strecke wird die Landkreise Bodensee und Ravensburg miteinander verbinden. Sie bildet einen Teil der Hauptpendlerachse in Oberschwaben parallel zur stark überlasteten Bundesstraße B30. Die geplante Schnellfahrstrecke kann damit zu Entlastung und Umweltschutz beitragen! Eine Machbarkeitsstudie kam zum Ergebnis, dass die Strecke ein Potential von über 2.500 Radfahrern pro Tag hat. Auch die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens wurde erwiesen.

Die Planungen für die Strecke zwischen Friedrichshafen und Baindt sollen schon im kommenden Jahr beginnen, 2024 soll dann gebaut werden. Mit 3 Millionen Euro sind Bundesfinanzhilfen in Höhe von 75 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten für die Planung des Radschnellweges vorgesehen.

(Foto: Marcel Schlegelmilch)

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15.06.2020
Fachkommentar zur Krankenhauspolitik in der Corona-Krise

Auf der gesundheitspolitischen Internet-Plattform "Observer Gesundheit" bewerte ich die Politik, insbesondere aber die Krankenhauspolitik, der letzten Wochen und Monate, aus meinem persönlichen Blickwinkel heraus. Sie können den Kommentar hier nachlesen: https://observer-gesundheit.de/krankenhauspolitik-in-der-corona-krise/

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05.06.2020
Pressemitteilung zum Konjunkturpaket

Im Zuge des jüngsten Konjunkturpakets werden auch die Krankenhäuser zukunftsfest gemacht. Meine Pressemitteilung hierzu finden Sie hier zum Download.
Bildnachweis DKG/Lopata

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28.05.2020
Pressemitteilung zur Belebung der Konjunktur

Zusammen mit dem Vorsitzenden meines heimischen CDU-Kreisverbands Bodensee, Volker Mayer-Lay, fordere ich schnelle, effektive Maßnahmen für Mittelstand und Industrie, um die Konjunktur nach den Corona-bedingten Schließungen und Produktionsstops rasch wiederzubeleben. Dazu gehören für uns steuerliche Maßnahmen und Zuschüsse, aber auch Kaufanreize. 

Unsere Pressemitteilung dazu gibt es hier zum Download:

https://www.lothar-riebsamen.de/files/post/2020.05.28_PM_Riebsamen_Mayer-Lay_Konjunkturpaket.pdf

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18.05.2020
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm geht in die nächste Runde!

Nächstes Jahr wollen wir wieder Junior-Botschafter in die USA entsenden. Schüler und junge Berufstätige können sich ab sofort für ein Stipendium bewerben, das ihnen erlaubt, ein Jahr in den USA zu leben, studieren und arbeiten. Wir Bundestagsabgeordnete übernehmen dabei die Patenschaft für die Teilnehmer.

Mehr Informationen zum Programm und der Bewerbung finden Sie unter www.bundestag.de/ppp. Ich freue mich über viele Bewerbungen aus dem Wahlkreis Bodensee!

Noch ein kleiner Hinweis am Rande: derzeit wird von der planmäßigen Durchführung des 38. PPP 2021/22 ausgegangen. Aufgrund der Covid-19-Pandemie können jedoch Änderungen im Programmablauf notwendig werden.

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15.05.2020
Plenarrede zum Thema Arbeitszeit und Prämie in der Pflege

Kurz vor dem Wochenende stand meine zweite Rede in dieser Sitzungswoche an. Ich sprach zum Thema "Arbeitszeit und Prämie in der Pflege". 

Unter diesem Link kann die Rede angeschaut werden: https://dbtg.tv/fvid/7446393

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