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  NACHRICHTEN UND BILDER

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09.06.2011
Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Heute wird der Deutsche Bundestag ein „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ beschließen. Dadurch können Infektionen mit multiresistenten Erregern, die nur schwer zu bekämpfen sind, künftig besser vermieden werden. Dies vermindert Leid bei Patientinnen und Patienten und hilft zudem, Ausgaben zu vermeiden.

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07.06.2011
Vertreterinnen des Mehrgenerationenhauses Markdorf in Berlin

Vertreterinnen des Mehrgenerationenhauses Markdorf waren in Berlin zu Besuch. Nach einem Besuch im Büro von Lothar Riebsamen lud der Abgeordnete einen Rundgang durch den Deutschen Bundestag. //(v. l.): Waltraud Zeller-Fleck, Lothar Riebsamen, Renate Hold, Christin Jungblut, Irmgard Teske, Margit Stützle, Marianne Dressler//

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21.05.2011
Präsidien des Deutschen Bundestages und der Französischen National-
versammlung am Bodensee

Die Präsidien des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung (Assemblée National) haben sich am Bodensee zu ihrer 12. Gemeinsamen Sitzung getroffen. Dabei ging es um politische Abstimmungen, die Stärkung beider Parlamente, die Verleihung des deutsch-französischen Parlamentspreises und nicht zuletzt auch um die Pflege persönlicher Beziehungen. //Bild: Lothar Riebsamen u.a. mit Dr. Bernard Accoyer, Präsident der franz. Nationalversammlung, und Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages (v.l.) (Foto: Dr. Lorenz Müller) //

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19.05.2011
Ausbau der Südbahn: Termin mit dem Konzernbeauftragten Fricke

Eckart Fricke, Bevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, erläuterte Planungsstand und technische Aspekte der Elektrifizierung der Südbahn. Anstehende bauliche Maßnahmen veranschaulichte er am Beispiel einer bahn-überquerenden Straßenbrücke bei Meckenbeuren. Den Planungsprozess erklärte Fricke im Konferenzraum des ebenfalls an der Südbahn gelegenen Flughafens Friedrichshafen. Das Angebot richtete sich insbesondere an Bürgermeister, den Regionalverband und Vertreter der örtlichen Wirtschaft. Denn gerade die Bürgermeister stehen auch den Bürgern ihrer Gemeinden Rede und Antwort. //(Bild 1 v.l.n.r.: Verbandsdirektor Wilfried Franke, Verbansvorsitzender Hermann Vogler, Lothar Riebsamen MdB, Eckart Fricke, Dr. Andreas Schockenhoff MdB)//

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17.05.2011
Besuch der Stiftung Liebenau

Besuch Stiftung Liebenau und des "Ambient Assisted Living Projekt" - mit modernen Technologien ausgestattete Wohnungen, die Menschen mit alters- oder behinderungsbedingten Einschränkungen mehr Sicherheit in den eigenen "vier Wänden" und im näheren Umfeld bieten.

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16.05.2011
Europatag an der
Graf-Sonden-Realschule

Zum Europatag war Lothar Riebsamen in der Graf-Soden-Realschule in Friedrichshafen und stand der Klasse 9b Rede und Antwort.

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10.05.2011
Gäste aus dem Wahlkreis in Berlin

Auf Einladung von Lothar Riebsamen sind rd. 50 interessierte Bürger aus der Bodenseeregion vom 09. bis 12. Mai im Rahmen einer "BPA-Fahrt" zu Gast in Berlin. Jeder Abgeordnete kann pro Jahr 3 dieser Fahrten anbieten, die dann vom Bundespresseamt (BPA) als politische Informationsfahrt organisiert werden.

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10.05.2011
Gespräch mit der Apothekerkammer Baden-Württemberg

Der regelmäßige Austausch von Informationen und Argumenten ist ein wichtiger Teil der politischen Arbeit. Am Dienstag waren Vertreter der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg in Berlin. Dies war eine gute Gelegenheit, um über die allgemeine Situation der Apotheken insbesondere im ländlichen Raum oder die Kostenentwicklung bei den Arzneimitteln zu sprechen. // Bild: Lothar Riebsamen mit Vertretern der Apothekerkammer: Michael Hofheinz, Gerhard Schmidt (Marien-Apotheke Ravensburg), Frau Karin Graf, Dr. Hans Michael Utz und Präsident Dr. Günther Hanke//

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06.05.2011
Gemeindebesuch in Immenstaad

Auch wenn das neue Kinderhaus in Immenstaad erst in ein paar Tagen eröffnet: Die Kinder und ihre Betreuer sind dort bereits eingezogen. Mit Investitionen in Höhe von 4,3 Mio. Euro sind 1500 qm Nutzfläche entstanden. Bürgermeister Jürgen Beisswenger betonte, dass dies ein "weicher Standortfaktor" und wichtiger Teil des Angebotes der Gemeinde an Eltern in den umliegenden Hochtechnologie-Unternehmen sei. Außerdem stand ein Besuch der Konstruktionsabteilung der Firma ACE auf dem Programm, eines Fachbetriebs für die Entwicklung, Konstruktion, Berechnung und die Herstellung von Bauteilen aus Hochleistungsverbund-Werkstoffen wie Kohlefasern oder Kevlar. Aber auch der Austausch mit Gemeinderäten und Bürgern war wichtig.

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05.05.2011
Gemeindebesuch in Oberteuringen

Beim Besuch in Oberteuringen - mit knapp 1260 urkundlich verbürgten Jahren eine der ältesten Gemeinden am See - stand u.a. ein Besuch der zukunftsweisende Wohnanlage „Jung und Alt" sowie beim Speditionsunternehmen Vöhringer auf dem Programm. Gerade die Logistikbranche klagt über steigende Transportkosten und EU-Vorgaben. Aber auch andere Themen wurden besprochen: Vom Fachkräftemangel bis hin zu Verkehrsinfrastruktur. Darüber hinaus spielte auch der Obstanbau eine große Rolle. Ein herzliches Dankeschön an Bürgermeister Karl-Heinz Beck und alle Teilnehmer für die konstruktiven und Einblick gebenden Gespräche!

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04.05.2011
Besuch beim Medizinprodukte-Hersteller Hartmann

Als einer der führenden Anbieter von Medizin- und Hygieneprodukten ist die Hartmann AG eines der baden-württembergischen "Vorzeigeunternehmen". Bei einem Besuch der Konzernzentrale Heidenheim und des Standorts Herbrechtingen führte Raimund Koch, Leiter des Berliner Hartmann-Büros, durch den Betrieb. Mit Dr. Rinaldo Riguzzi (Vorstandsvorsitzender ) und Dieter Buschmann (Regionaldirektor Deutschland) fanden Gespräche über die praktische Umsetzung gesundheitspolitischer Gesetze statt. Eine schöne Begegnung ergab sich am Rande: Der ebenfalls bei Hartmann tätige Dr. Werner Knoll hat mit mir in Sigmaringen das Gymnasium besucht. (Bild: Raimund Koch, Dr. Werner Knoll, Lothar Riebsamen und Dieter Buschmann im Gespräch)

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02.05.2011
Gemeindebesuch in Markdorf

Beim Besuch in Markdorf standen Gespräche mit Bürgermeister Bernd Gerber, Gemeinderäten und Bürgern auf dem Programm - wie immer, um den Kontakt zwischen Bundes- und Lokalpolitik möglichst eng und vertrauensvoll halten. Besonderes Thema war das Mehrgenerationenhaus: Die auf fünf Jahre befristete Anschubfinanzierung läuft im Herbst aus. Bislang sind rd. 170.000,- Euro Bundesmittel geflossen, aber auch die Stadt Markdorf und private Spender haben investiert. Eine Fortführung des Programms ist geplant, für das allerdings ein neuer Antrag erforderlich ist.

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28.04.2011
Gemeindebsuch in Hagnau

Bei den Gesprächen mit Bürgermeister Simon Blümcke, Gemeinderäten und Bürgern ging es insbesondere um die B 31: Nachdem die Planung der neuen Abschnitten in Überlingen und Friedrichshafen nun endlich rechtskräftig ist und für Friedrichshafen außerdem ein guter, konkreter Finanzierungsvorschlag besteht, will man nun auch inm Hagnau möglichst schnell voran kommen.

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22.04.2011
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich frohe Ostern und gesegnete Feiertage!
 
 
     
21.04.2011
Begegnung mit dem Symphonischen Jugendblasorchester Friedrichshafen in Taiwan

Wenn Gesundheitspolitiker des Bundestages von der Taiwanesischen Regierung eingeladen werden, um über das Thema Gesundheitswirtschaft zu sprechen, erwartet man nicht, dort auch Vereine aus dem heimatlichen Wahlkreis zu treffen. Umso mehr habe ich mich gefreut, in Taiwan auch Mitglieder des Symphonischen Jugendblasorchesters Friedrichshafen zu treffen, die dort auf Konzertreise waren.

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15.04.2011
Herzlichen Glückwunsch, Albin Barth!

Bei der Jahreshauptversammlung der CDU-Owingen wurde der frühere, langjährige Vorsitzende Albin Barth zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Hier gratulieren MdB Lothar Riebsamen und Kreisvorsitzender Lothar Fritz vor österlichem Hintergrund.

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07.04.2011
Plenarrede zur Finanzierung von Krankenhausleistungen
 
 
     
01.04.2011
Patientenbeauftragter der Bundesregierung in Salem

Zum Thema „Patient als Partner – Gesundheitspolitik zwischen Eigenverantwortung und Solidarität“ hatten Lothar Riebsamen, Selbsthilfegruppen, die Seniorenunion der CDU und der Sozialverband VdK eingeladen. Mit Wolfgang Zöller MdB, Patientenbeauftragter der Bundesregierung, kam ein kompetenter Diskussionspartner an den Bodensee: Er ist direkter Anlaufstelle für Patienten und vertritt bei allen politischen Entscheidungen ihre Interessen.

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31.03.2011
Gemeindebesuch in Salem

Gespräche mit Bürgermeister Manfred Härle, Mitgliedern des Gemeinderates und Bürgern Salems und seiner Teilorte. Thema war insbesondere die Verkehrssituation etwa in Neufrach (Südumfahrung): Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Finanzzusagen auch nach der Landtagswahl weiterhin Bestand haben sollten. Weiteres Thema war der schnelle Internetzugang/Breitbandversorgung.

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30.03.2011
Gemeindebesuch in Langenargen

Gespräche mit Bürgermeister Rolf Müller, Mitgliedern des Gemeinderates und Bürgern Langenargens. Außerdem stand der Besuch der Senioren-Begegnungsstätte und einer Schule auf dem Programm.

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