An einer amerikanischen High School lernen, Teil einer Gastfamilie werden und neue Freundschaften schließen: dieser Traum wird für eine Überlinger Schülerin ab August wahr. 10 Monate darf sie als Juniorbotschafterin in den USA verbringen.

Im Februar habe ich sie aufgrund ihrer überzeugenden Bewerbung für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ausgewählt. Im Rahmen dieses Programms erhalten 360 junge Menschen aus ganz Deutschland ein Vollstipendium des Deutschen Bundestages.

Das klingt verlockend? Ab Mai 2019 können sich Schüler aus dem Bodenseekreis bereits für die PPP-Stipendien im Schuljahr 2020/2021 bewerben.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm hat aber auch eine amerikanische Seite. Ab September 2019 leben insgesamt 350 junge Amerikaner für zehn Monate in Deutschland. Für die 15- bis 18-Jährigen werden im Rahmen des Stipendienprogramms weltoffene Gastfamilien gesucht!

Bei Interesse finden Sie mehr Informationen hier in meiner aktuellen Pressemitteilung.

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Mit Freude habe ich erfahren, dass ein Schüler aus Immenstaad beschlossen hat, einen Kreisverband Bodensee der Schüler Union zu gründen. Einige Schüler des Bodenseekreises haben sich dieser Idee bereits angeschlossen.

Wenn auch Du dich für Politik interessierst, würde ich mich freuen, wenn Du einmal bei der Schüler Union vorbeischauen würdest. Die Freitagsdemonstrationen #fridaysforfuture zeigen, dass bei den Schülern durchaus Gestaltungswille und politisches Interesse vorhanden ist. Wirklich etwas erreichen könnt Ihr, wenn Ihr Eure Anliegen in politischen Gremien einbringt.

Mit tausenden Mitgliedern bundesweit ist die Schülerunion die größte Schülerorganisation Europas und die einzige Lobby für Schüler in Deutschland. Sie vertritt die Meinungen der Schüler-Generation im politischen Alltag. Durch die vielen Mitglieder ist der Verband sehr vielfältig und ideenreich.

In die Schüler Union kann man bereits mit 12 Jahren eintreten, wenn man Schüler einer allgemein- oder berufsbildenden Schule ist oder eine Ausbildung absolviert. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Mitmachen könnt Ihr hier.

Ich freue mich auf zahlreiche Mitglieder aus dem Bodenseekreis!

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Letzten Freitag besuchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Tettnang. Auf Einladung der örtlichen CDU nahm der Minister sich Zeit, um vor und mit den Anwesenden über wichtige Gesundheitsthemen zu sprechen. Die Zukunft der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum stand dabei im Mittelpunkt des Fachgesprächs.

Mit circa 130 Gästen war die Wirtsstube des Hopfenguts 20 voll besetzt. Ich freue mich, dass so viele Menschen sich die Zeit genommen haben, teilweise auch von weit her zu kommen, um mit dem Bundesminister über die wichtigen Themen der Gesundheitspolitik zu sprechen.

Zunächst führte Jens Spahn aus, was in seiner Zeit als Minister schon alles bewegt wurde. Dazu gehören das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und das Terminservice- und Versorgungsgesetz. Der Bundesminister betonte, dass es sich hierbei natürlich erst um den Anfang handele. Es ist noch viel zu tun. Die Attraktivität des Pflegeberufs muss weiter gesteigert werden. Weitere Themen, die in Angriff genommen werden sind die Digitalisierung, etwa die elektronische Krankenakte, sowie die Vernetzung von Akteuren wie Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen.

Nach seinem Vortrag ging Jens Spahn noch auf die Fragen der Gäste ein. Unter den Anwesenden befanden sich hauptsächlich Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten oder sich darauf vorbereiten, wie Ärzte, Pfleger, Auszubildende und Studenten. Die Fragen der Gäste zielten vor allem auf den Fachärztemangel, die Finanzierung von Kliniken im ländlichen Raum, nicht bezahlte ärztliche Leistungen, Flächentarife, aber auch die Ausbildung von Hebammen und Psychotherapeuten ab. Der Minister ging auf die einzelnen Anliegen der Gäste ein und nahm sich Zeit, sie alle umfassend zu beantworten.

Vielen Dank an Jens Spahn für seinen Besuch in meinem Wahlkreis und die CDU Tettnang für diese spannende und sehr gut organisierte Veranstaltung!

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Gute Nachrichten! Vier Projekte im Kreis erhalten im Jahr 2019 Zuwendungen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Mehr dazu lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

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Auch in diesem Jahr war die ZF Friedrichshafen wieder mit einigen Innovationen auf der BUS2BUS-Messe in Berlin vertreten. Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die Zukunft der Mobilität mir natürlich ein wichtiges Anliegen. Die Busfachmesse macht die Zukunft der Busbranche erlebbar, indem Busse als Exponate und in Aktion erlebt werden können.

Natürlich nutzte ich die Gelegenheit, den Stand der ZF zu besuchen und mich mit Frau von Rolbeck auszutauschen. Besonders interessant fand ich das Konzept der ZF zur Umstellung von Bussen von konventionellem Diesel- auf umweltfreundlichen Elektroantrieb. Prototypen solcher Busse sind bereits jetzt in Friedrichshafen unterwegs. Das Projekt ist besonders wichtig, weil für die Erreichung der Klimaschutzziele natürlich auch der öffentliche Personennahverkehr von zentraler Bedeutung ist.

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Am Donnerstag fanden mit dem 18. Nationalen DRG-Forum und dem 3. Nationalen Reha-Forum gleich zwei Top-Events in Berlin statt. Unser EU-Kommissar Günther Oettinger eröffnete die Veranstaltung mit einer europapolitischen Grundsatzrede. Im Anschluss hatten wir noch Gelegenheit zu einem kleinen Austausch. Vielen Dank für die spannenden Gespräche!

Foto: Regina Sablotny

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Auch dieses Jahr findet an Schulen in ganz Deutschland der EU-Projekttag statt. Er bietet jungen Menschen die Gelegenheit, ihr Verständnis für die Funktionsweise der EU zu vertiefen. Mehr Informationen finden Sie auf dem angehängten Flyer (PDF-Download) und auf den Seiten der Bundesregierung. 

Planen Sie anlässlich des Projekttages der Europäischen Union Aktionen oder Podiumsdiskussionen?

Als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Bodensee bin ich sehr gerne bereit, auch an Ihre Schule im Wahlkreis zu kommen und mit den Schülerinnen und Schülern über aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren. Mein Besuch muss nicht unbedingt am Projekttag selbst stattfinden, sondern kann gerne auch in der Zeit um den Tag herum organisiert werden. Melden Sie sich dazu einfach in meinem Büro unter lothar.riebsamen.ma03@bundestag.de oder 030/22774123. Ich freue mich auf spannende Diskussionen!

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In der letzten Sitzungswoche hatte ich noch Besuch von Schülern und Lehrkräften des Bildungszentrum Meckenbeuren. Mit einer sehr großen Gruppe war die Schule bei mir. Über die interessierten Fragen der Schüler und den kurzweiligen Austausch habe ich mich besonders gefreut. Ich hoffe, Ihr habt den restlichen Aufenthalt in Berlin genossen.

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Im Rahmen der Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2019 traf ich gestern den Hauptgeschäftsführer der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Herrn Prof. Dr. Stephan Brandenburg. Mit dabei waren auch mein Kollege Dr. Roy Kühne, MdB, sowie Ralf Köhnlein und Erhard Weiß von der BGW. Vielen Dank für den angeregten Austausch zum Thema Gesunderhaltung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege!

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Am Dienstag besucht mich eine Klasse der Realschule Tettnang hier in Berlin. Bei ihrem Besuch auf der Reichstagskuppel konnten die Schüler den Ausblick über die Stadt und einige Einblicke in das Plenum des Bundestags genießen. Anschließend traf mich die Klasse zu einem Gespräch im Paul-Löbe-Haus. Ich berichtete von meiner Tätigkeit im Bundestag und meiner Arbeit für den Wahlkreis. Dann stellte ich mich den Fragen der Schüler. Schließlich nahm die Klasse mit ihren Lehrern noch ein Mittagessen bei uns im Haus ein. Vielen Dank für Euren Besuch!

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Am 29. März kommt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Tettnang! Er wird mit der CDU Tettnang, interessierten Bürgern und mir über aktuelle gesundheitspolitische Themen sprechen. Hiermit lade ich Sie herzlich dazu ein. Alle weiteren Informationen können der Homepage der CDU Tettnang unter diesem Link entnommen werden.

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Nächste Woche findet wieder der Politische Aschermittwoch der CDU Eriskirch statt. Dieses Jahr ist unter anderem Elmar Brok, MdEP zu Gast! Schon heute lade ich Sie herzlich zur Teilnahme an dieser traditionellen Veranstaltung ein. Bis dahin wünsche ich Ihnen aber zunächst eine fröhliche Fasnet!

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Ehrenamtler aufgepasst - es gibt etwas zu gewinnen! Auch in diesem Jahr vergibt PENNY wieder Förderkörbe an Vereine und gemeinnützige Organisationen. Der finanzielle Spielraum von lokalen Vereinen soll so vergrößert und der Zusammenhalt in Dörfern und Stadtteilen gestärkt werden. Die Gewinnchancen sind hoch, denn es werden bundesweit 120 Vereine mit mindestens je 2.000 Euro ausgezeichnet.

Im vergangenen Jahr hat beispielsweise die Lernhilfe für geflüchtete Jugendliche in Sigmaringen einen solchen Förderkorb gewonnen. Ich würde mich freuen, wenn dieses Jahr auch ein Projekt im Wahlkreis Bodensee ausgezeichnet werden würde. Also jetzt schnell bewerben! Hier finden Sie alle weiteren Informationen.

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Bei einem Treffen zwischen dem Präsidium des Landkreistags Baden-Württemberg und den Mitgliedern der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag kamen letzte Woche auch wichtige regionale Themen mit Bundesbezug zur Sprache. So tauschte ich mich mit Landrat Lothar Wölfle zum Beispiel über die Bodenseegürtelbahn, den Ausbau der Kurzzeitpflege und die Energieversorgung aus. Lesen Sie meine Pressemitteilung dazu hier.

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Am Freitag war ich zum Auftakt ins Wahljahr 2019 bei der CDU Langnau/Laimnau. Lesen Sie hier den Pressebericht dazu:

https://www.schwaebische.de/landkreis/bodenseekreis/tettnang_artikel,-die-union-will-vor-ort-und-im-land-motor-sein-_arid,11006234.html

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Vorhin durfte ich im Plenum zur Änderung des Transplantationsgesetzes sprechen. Schauen Sie sich die Rede unter diesem Link an.

https://dbtg.tv/fvid/7317706

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Ich hatte eigentlich nicht mit einer negativen Reaktion gerechnet, als ich letzte Woche die positive Nachricht verkündete, dass die Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn auf gutem Weg ist. Man sollte meinen, dass wir Politiker im Bodenseekreis im Bereich Verkehrsinfrastruktur alle dasselbe Ziel verfolgen: nämlich die Region voranzubringen. Dennoch scheint es, als würden einige Kollegen der SPD sich lieber damit aufhalten, krampfhaft das Haar in der Suppe zu suchen und dieses in der Presse breitzutreten. Konstruktive Arbeit geht anders! Lesen Sie hier meine Reaktion auf die Pressemitteilung der SPD Kluftern.

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Du bist medieninteressiert, zwischen 16 und 20 Jahren alt und möchtest sieben spannende Tage in Berlin verbringen? Dann bewirb Dich noch schnell für den Jugendmedienworkshop 2019!

Mehr Informationen findest Du hier.

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Einen Rückblick auf wichtige Themen des vergangenen Jahrs und einen Ausblick auf das, was 2019 in Berlin und am Bodensee passiert, finden Sie in diesem Interview, das heute in der Schwäbischen Zeitung erschienen ist.

Foto: Alexander Tutschner

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Lesen Sie hier die gemeinsame Stellungnahme meines Kollegen Andreas Jung MdB (Konstanz) und mir zur Presseberichterstattung zur Bodenseegürtelbahn:

„Die Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn ist auf einem guten Weg“ stellen Andreas Jung und Lothar Riebsamen klar. Während der Abschnitt Friedrichshafen – Lindau im Rahmen des laufenden Ausbaus der Südbahn elektrifiziert wird, soll der Abschnitt Friedrichshafen – Radolfzell durch Mittel aus dem Bundesprogramm zur Gemeindeverkehrsfinanzierung (GVFG) realisiert werden. Der Bund übernimmt hierbei 60 Prozent der Kosten. Maßnahmen werden entweder über den Bundesverkehrswegeplan finanziert oder eben über die GVFG-Mittel. Deshalb wird die Maßnahme im Bundesverkehrswegeplan nicht genannt. Der Bund beabsichtigt dabei, die GVFG-Mittel von derzeit 333 Millionen Euro jährlich über 665 Millionen Euro im Jahr 2020 auf eine Milliarde Euro im Jahr 2021 anzuheben. „Damit erhöht der Bund sein Engagement deutlich und bekennt sich klar zum Ausbau leistungsfähiger Verbindungen in der Fläche“, unterstreichen Andreas Jung und Lothar Riebsamen.

Die hierzu notwendigen Schritte zur Elektrifizierung der Strecke zwischen Radolfzell und Friedrichshafen seien eingeleitet: Das Projekt sei bei Land und Bund als Maßnahme hinterlegt, die Finanzierungsvereinbarung für die Vorplanung wurde Ende 2018 abgeschlossen. „Möglich gemacht wurde dies durch ein zielgerichtetes Vorgehen der Landkreise Konstanz und Bodenseekreis gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg“, so Andreas Jung und Lothar Riebsamen weiter. Ausdrücklich heben sie dabei das besondere Engagement der Landkreise und Gemeinden hervor, sich an den Planungskosten zu beteiligen. Die Vorplanung selbst soll bis 2020 Klarheit darüber bringen, ob die veranschlagten Kosten von 140 Millionen Euro ausreichend sind.

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