Bei Rekordtemperaturen besuchte mich gestern eine neunte Klasse der Sechslindenschule Pfullendorf. Gut 30 Grad hatte es, als die Schüler bei mir im Bundestag eintrafen. Nachdem die Klasse bereits eine kleine Einführung in den Alltag eines Bundestagsabgeordneten durch einen meiner Mitarbeiter erhalten hatte, kam ich noch aus der Fraktionssitzung, um mich den Fragen der Schüler zu stellen. Besonders interessiert zeigten sie sich aufgrund der aktuellen Situation an meiner Einschätzung der Europawahlergebnisse. Aber es wurde auch die Frage gestellt, welche Voraussetzungen man erfüllen muss, um MdB zu werden. Von Politikverdrossenheit kann hier keine Rede sein! Danke, dass ihr trotz des heißen Wetters so interessierte Fragen gestellt habt! Von hitzefrei können wir im Bundestag leider nur träumen.

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Auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Hans-Joachim Fuchtel MdB, besuchte ich am vergangenen Montag dessen Wahlkreis Calw im Rahmen einer gesundheitspolitischen Tour, auf der verschiedene Themen-Schwerpunkte gesetzt wurden.

Neben einer Gesprächsrunde mit Hausärzten in Nagold, in welchem es vor allem um die zukünftige Sicherstellung der Hausarztversorgung ging, hielt ich einen Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema Organspende in Schömberg. Abgeschlossen wurde die Gesundheitstour durch eine Gesprächsrunde in der Sana-Klinik Bad Wildbad, bei der insbesondere mein politischer Schwerpunkt, die Krankenhauspolitik, im Mittelpunkt stand.

Ich danke Hans-Joachim Fuchtel herzlich für die Einladung, insbesondere aber auch den Vertretern der örtliche CDU, die mich auf allen Terminen zahlreich begleitet haben! Es war ein rundum gelungener Tag mit interessanten Eindrücken!

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Am Wochenende war ich auf der Tettnanger Leistungsschau. Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Norbert Lins und dem Mitglied des Landtags August Schuler besuchten wir die verschiedenen Stände der örtlichen Industrie. Die Branchenvielfalt der Region wurde mitten in der Innenstadt zwischen Bärenplatz, Montfortstraße, Schlosspark und Karlstraße, einzigartig präsentiert.

Die Fotos zeigen uns umgeben von den Hopfen- und Apfelhoheiten, sowie am Stand des Hopfenpflanzerverbandes Tettnang.

Anschließend fand eine Podiumsdiskussion zum Thema "Fachkräftemangel in unserer Region" statt. Eine gute Aus- und Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland steht an erster Stelle und ist die wichtigste Säule der Fachkräftestrategie der Bundesregierung. Darüber hinaus macht es der demographische Wandel aber auch notwendig, gut qualifizierte Fachkräfte aus anderen Ländern für die deutsche Wirtschaft zu gewinnen. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, sowie das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung sollen hierbei Perspektiven für Fachkräfte und Erleichterungen für Unternehmen schaffen.

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Gemeinsam mit meiner SPD-Kollegin Heike Baehrens, MdB, hatte ich Experten von Kassen und Pflegedienstleistern zu einem Fachgespräch zum Ausbau der Kurzzeitpflege nach Berlin eingeladen. Es freute mich besonders, auch zwei Vertreterinnen der Stiftung Liebenau aus meinem Wahlkreis begrüßen zu können.

In dem Gespräch wurde klar, dass es eine massiv steigende Nachfrage nach Kurzzeitpflegeplätzen gibt, während das Angebot an derartigen Pflegeplätzen nur minimal zunimmt. Hier gilt es anzusetzen und den im Koalitionsvertrag klar definierten Ausbau der Kurzzeitpflege umzusetzen.

Über das genaue „Wie“ dies geschehen soll und vor allem auch darüber, was die Bundespolitik tun kann, um das Thema weiter voran zu bringen, werden wir in den nächsten Wochen und Monaten weiter diskutieren.

Es war ein wertvoller Impuls und ich danke allen Beteiligten!

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Um Menschen, die in unserer Gesellschaft eine ganz besondere Rolle spielen, meine Wertschätzung auszudrücken, habe ich Mitglieder des THW, DRK, Mitarbeiter der Wasserpolizei und des Helios-Klinikums zu mir nach Berlin eingeladen. Diese Woche besucht mich die Gruppe aus meinem Wahlkreis in der Hauptstadt. Solche Informationsfahrten für politisch interessierte Bürger finden regelmäßig statt und die Plätze sind stets sehr begehrt. Nachdem meine Gäste bereits am Sonntag angereist waren, traf ich sie gestern zu einem Gespräch im Bundestag. Im Laufe der nächsten Tage werden die Teilnehmer noch einige andere Schauplätze des politischen und kulturellen Berlin kennenlernen, bevor es zurück an den Bodensee geht.

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Am Freitag war ich im Gymnasium Überlingen zu Gast. Das Jugendparlament Friedrichshafen und der Jugendgemeinderat Überlingen hatten zu einer gemeinsamen Veranstaltung eingeladen. Das Thema der Podiumsdiskussion „Die klimafreundliche Zukunft der Europäischen Union“ traf genau den Nerv der Zeit. Diskutiert wurden natürlich vor allem die Europawahlen und die Forderungen der Bewegung „Fridays for Future“. Den Jugendlichen gilt mein Respekt für eine gut organisierte Diskussionsveranstaltung und spannende Beiträge. Vielen Dank dafür!

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In der letzten Aprilwoche bin ich der Einladung der IG-Metall-Jugend und anderer Gewerkschaftsjugenden unter dem Dach der DGB-Jugend zu einer Diskussionsveranstaltung in Friedrichshafen gefolgt. Die angeregte Diskussion drehte sich hauptsächlich um die Novellierung des Berufsbildungsgesetz (BBiG). Im Lauf der Veranstaltung stellten mir die Auszubildenden und Dualen Studenten ihre Forderungen vor. Viele der Ideen der DPG-Jugend finde ich nachvollziehbar. Für diesen Input und die gut organisierte Veranstaltung danke ich ihnen.

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Mitte April kam der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß, MdB, auf meine Einladung hin in den Wahlkreis Bodensee. Wir besuchten zwei Firmen in Herdwangen-Schönach und Markdorf und besprachen dabei ihre konkreten wirtschaftspolitischen Anliegen. Für uns in der CDU/CSU-Bundesfraktion ist es ein wichtiges Ziel, die deutsche Außenwirtschaft zu stärken. Dabei ist es unter anderem nötig, eine hohe Planungssicherheit für die Unternehmen zu schaffen. Ich freue mich sehr, dass mein Kollege sich trotz des vollen Terminkalenders  Zeit für die Anliegen der Firmen genommen hat. Den beiden Firmen in meinem Wahlkreis danke ich für ihre Gastfreundschaft.

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Unternehmen, die stark export- und/oder importorientiert sind, sind zurecht beunruhigt von den aktuellen Entwicklungen in China, den USA und Großbritannien. Die CDU hat die Dringlichkeit der Situation erkannt und möchte rechtzeitig Lösungen finden. Deshalb haben wir einen Maßnahmenkatalog entwickelt, der die deutsche Außenwirtschaft stärken soll. Für Unternehmen wollen wir so eine größere Planungssicherheit schaffen.

Alle geplanten Maßnahmen finden Sie unter diesem Link.

Der Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. Wenige Staaten sind so intensiv mit der Weltwirtschaft verflochten wie Deutschland. Dabei gelten und agieren die deutschen Unternehmen als Botschafter für hohe Standards und gesellschaftliche Verantwortung im Ausland. Die starken deutschen Ausfuhren sind ein Beweis für die hohe Nachfrage im Ausland aufgrund der sehr guten Qualität der Produkte. Auf diese Leistung unserer Unternehmen sollten wir stolz sein. Die CDU ist sich dessen bewusst und wird sie deshalb auch weiterhin bestmöglich unterstützen.

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Mit 37 Personen war am Dienstag die 9. Klasse der Gemeinschaftsschule Schreienesch bei mir im Bundestag. Zwischen Gesundheitsausschuss und Regierungsbefragung blieb mir etwas Zeit, mich den Fragen der Schüler zu stellen. Besonders interessiert zeigten sie sich in meinen beruflichen Werdegang. Vielen Dank für Euren Besuch!

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An einer amerikanischen High School lernen, Teil einer Gastfamilie werden und neue Freundschaften schließen: dieser Traum wird für eine Überlinger Schülerin ab August wahr. 10 Monate darf sie als Juniorbotschafterin in den USA verbringen.

Im Februar habe ich sie aufgrund ihrer überzeugenden Bewerbung für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ausgewählt. Im Rahmen dieses Programms erhalten 360 junge Menschen aus ganz Deutschland ein Vollstipendium des Deutschen Bundestages.

Das klingt verlockend? Ab Mai 2019 können sich Schüler aus dem Bodenseekreis bereits für die PPP-Stipendien im Schuljahr 2020/2021 bewerben.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm hat aber auch eine amerikanische Seite. Ab September 2019 leben insgesamt 350 junge Amerikaner für zehn Monate in Deutschland. Für die 15- bis 18-Jährigen werden im Rahmen des Stipendienprogramms weltoffene Gastfamilien gesucht!

Bei Interesse finden Sie mehr Informationen hier in meiner aktuellen Pressemitteilung.

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Mit Freude habe ich erfahren, dass ein Schüler aus Immenstaad beschlossen hat, einen Kreisverband Bodensee der Schüler Union zu gründen. Einige Schüler des Bodenseekreises haben sich dieser Idee bereits angeschlossen.

Wenn auch Du dich für Politik interessierst, würde ich mich freuen, wenn Du einmal bei der Schüler Union vorbeischauen würdest. Die Freitagsdemonstrationen #fridaysforfuture zeigen, dass bei den Schülern durchaus Gestaltungswille und politisches Interesse vorhanden ist. Wirklich etwas erreichen könnt Ihr, wenn Ihr Eure Anliegen in politischen Gremien einbringt.

Mit tausenden Mitgliedern bundesweit ist die Schülerunion die größte Schülerorganisation Europas und die einzige Lobby für Schüler in Deutschland. Sie vertritt die Meinungen der Schüler-Generation im politischen Alltag. Durch die vielen Mitglieder ist der Verband sehr vielfältig und ideenreich.

In die Schüler Union kann man bereits mit 12 Jahren eintreten, wenn man Schüler einer allgemein- oder berufsbildenden Schule ist oder eine Ausbildung absolviert. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Mitmachen könnt Ihr hier.

Ich freue mich auf zahlreiche Mitglieder aus dem Bodenseekreis!

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Letzten Freitag besuchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Tettnang. Auf Einladung der örtlichen CDU nahm der Minister sich Zeit, um vor und mit den Anwesenden über wichtige Gesundheitsthemen zu sprechen. Die Zukunft der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum stand dabei im Mittelpunkt des Fachgesprächs.

Mit circa 130 Gästen war die Wirtsstube des Hopfenguts 20 voll besetzt. Ich freue mich, dass so viele Menschen sich die Zeit genommen haben, teilweise auch von weit her zu kommen, um mit dem Bundesminister über die wichtigen Themen der Gesundheitspolitik zu sprechen.

Zunächst führte Jens Spahn aus, was in seiner Zeit als Minister schon alles bewegt wurde. Dazu gehören das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und das Terminservice- und Versorgungsgesetz. Der Bundesminister betonte, dass es sich hierbei natürlich erst um den Anfang handele. Es ist noch viel zu tun. Die Attraktivität des Pflegeberufs muss weiter gesteigert werden. Weitere Themen, die in Angriff genommen werden sind die Digitalisierung, etwa die elektronische Krankenakte, sowie die Vernetzung von Akteuren wie Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen.

Nach seinem Vortrag ging Jens Spahn noch auf die Fragen der Gäste ein. Unter den Anwesenden befanden sich hauptsächlich Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten oder sich darauf vorbereiten, wie Ärzte, Pfleger, Auszubildende und Studenten. Die Fragen der Gäste zielten vor allem auf den Fachärztemangel, die Finanzierung von Kliniken im ländlichen Raum, nicht bezahlte ärztliche Leistungen, Flächentarife, aber auch die Ausbildung von Hebammen und Psychotherapeuten ab. Der Minister ging auf die einzelnen Anliegen der Gäste ein und nahm sich Zeit, sie alle umfassend zu beantworten.

Vielen Dank an Jens Spahn für seinen Besuch in meinem Wahlkreis und die CDU Tettnang für diese spannende und sehr gut organisierte Veranstaltung!

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Gute Nachrichten! Vier Projekte im Kreis erhalten im Jahr 2019 Zuwendungen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Mehr dazu lesen Sie in meiner Pressemitteilung.

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Auch in diesem Jahr war die ZF Friedrichshafen wieder mit einigen Innovationen auf der BUS2BUS-Messe in Berlin vertreten. Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die Zukunft der Mobilität mir natürlich ein wichtiges Anliegen. Die Busfachmesse macht die Zukunft der Busbranche erlebbar, indem Busse als Exponate und in Aktion erlebt werden können.

Natürlich nutzte ich die Gelegenheit, den Stand der ZF zu besuchen und mich mit Frau von Rolbeck auszutauschen. Besonders interessant fand ich das Konzept der ZF zur Umstellung von Bussen von konventionellem Diesel- auf umweltfreundlichen Elektroantrieb. Prototypen solcher Busse sind bereits jetzt in Friedrichshafen unterwegs. Das Projekt ist besonders wichtig, weil für die Erreichung der Klimaschutzziele natürlich auch der öffentliche Personennahverkehr von zentraler Bedeutung ist.

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Am Donnerstag fanden mit dem 18. Nationalen DRG-Forum und dem 3. Nationalen Reha-Forum gleich zwei Top-Events in Berlin statt. Unser EU-Kommissar Günther Oettinger eröffnete die Veranstaltung mit einer europapolitischen Grundsatzrede. Im Anschluss hatten wir noch Gelegenheit zu einem kleinen Austausch. Vielen Dank für die spannenden Gespräche!

Foto: Regina Sablotny

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Auch dieses Jahr findet an Schulen in ganz Deutschland der EU-Projekttag statt. Er bietet jungen Menschen die Gelegenheit, ihr Verständnis für die Funktionsweise der EU zu vertiefen. Mehr Informationen finden Sie auf dem angehängten Flyer (PDF-Download) und auf den Seiten der Bundesregierung. 

Planen Sie anlässlich des Projekttages der Europäischen Union Aktionen oder Podiumsdiskussionen?

Als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Bodensee bin ich sehr gerne bereit, auch an Ihre Schule im Wahlkreis zu kommen und mit den Schülerinnen und Schülern über aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren. Mein Besuch muss nicht unbedingt am Projekttag selbst stattfinden, sondern kann gerne auch in der Zeit um den Tag herum organisiert werden. Melden Sie sich dazu einfach in meinem Büro unter lothar.riebsamen.ma03@bundestag.de oder 030/22774123. Ich freue mich auf spannende Diskussionen!

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In der letzten Sitzungswoche hatte ich noch Besuch von Schülern und Lehrkräften des Bildungszentrum Meckenbeuren. Mit einer sehr großen Gruppe war die Schule bei mir. Über die interessierten Fragen der Schüler und den kurzweiligen Austausch habe ich mich besonders gefreut. Ich hoffe, Ihr habt den restlichen Aufenthalt in Berlin genossen.

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Im Rahmen der Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2019 traf ich gestern den Hauptgeschäftsführer der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Herrn Prof. Dr. Stephan Brandenburg. Mit dabei waren auch mein Kollege Dr. Roy Kühne, MdB, sowie Ralf Köhnlein und Erhard Weiß von der BGW. Vielen Dank für den angeregten Austausch zum Thema Gesunderhaltung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege!

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Am Dienstag besucht mich eine Klasse der Realschule Tettnang hier in Berlin. Bei ihrem Besuch auf der Reichstagskuppel konnten die Schüler den Ausblick über die Stadt und einige Einblicke in das Plenum des Bundestags genießen. Anschließend traf mich die Klasse zu einem Gespräch im Paul-Löbe-Haus. Ich berichtete von meiner Tätigkeit im Bundestag und meiner Arbeit für den Wahlkreis. Dann stellte ich mich den Fragen der Schüler. Schließlich nahm die Klasse mit ihren Lehrern noch ein Mittagessen bei uns im Haus ein. Vielen Dank für Euren Besuch!

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