Auf meine Einladung hin nahmen gut 50 Mitglieder der Narrenzünfte aus meinem Wahlkreis an einer bildungspolitischen Fahrt nach Berlin teil. Am Montag erhielt die Gruppe eine Führung durch die Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen. Anschließend machten sie eine Stadtrundfahrt. Schließlich besichtigten die Narren den Reichstag und trafen mich zu einem Gespräch. Dabei berichtete ich ihnen von meiner Arbeit im Parlament und für den Wahlkreis Bodensee. Besonders freute ich mich über das mitgebrachte Geschenk der Narren – ein Überlinger Hänsele und ein Buch zur Fasnet. Damit bin ich perfekt auf die fünfte Jahreszeit eingestimmt.

Am Samstag den 29. September nahm ich, wie schon in den vergangenen Jahren, als Festredner am „Tag der Heimat“ teil. Dieser wurde vom Kreisverband des Bund der Vertriebenen mit den Landsmannschaften organisiert. Dieses Jahr fand der Tag der Heimat in Friedrichshafen-Manzell statt.

Nach der Begrüßung der Gäste durch den Kreisvorsitzenden des Bundes der Vertriebenen, Gregor Thomen, ging ich auf die Bedeutung der Heimat ein. Am Tag der Heimat stehen diejenigen im Mittelpunkt, die vor gut 70 Jahren aus ihrer alten Heimat wie Schlesien, Pommern oder dem Sudentenland vertrieben wurden. Oftmals erkennen die Menschen erst was Heimat bedeutet, wenn sie ihre Heimat verloren haben. Die Vertriebenen und ihre Nachkommen erinnern an diesem Tag in ganz Deutschland an ihre alte Heimat, an ihr Schicksal von Flucht und Vertreibung, aber auch daran, wie sie dieses Schicksal gemeistert und eine neue Heimat gefunden haben.

Dabei ist eine enorme Integrationsleistung erfolgt – sowohl von Seiten der Aussiedler als auch der Mehrheitsgesellschaft. Aber die Bundesrepublik Deutschland hat den Neubürgern auch viel zu verdanken. Sie packten damals beim Wiederaufbau mit an. Der wirtschaftliche Aufschwung und der Aufbau einer neuen Gesellschaft war das gemeinsame Werk von Alt- und Neubürgern. So war es auch bei uns am Bodensee. Jede Hand wurde damals gebraucht. Alle waren bestrebt, es wieder zu etwas zu bringen.

Ganz besonders möchte ich hier auch die Leistungen des „Bundes der Vertriebenen“ würdigen, ohne dessen Arbeit die Integration der vielen Menschen nicht so einfach verlaufen wäre. Die Organisation leistete auch in der Bodenseeregion praktische Unterstützung dabei, ein Dach über dem Kopf und Arbeit zu finden. Sie kümmerten sich darum, durch Krieg und Flucht getrennte Familien wieder zusammenzuführen. Auch heute leistet der Bund der Vertriebenen noch eine wichtige Arbeit. Sie bieten Informationen und Zusammenhalt, aber auch Pflege des Kulturguts und Brauchtums. Außerdem funktionieren sie als politisches Scharnier.

Dieses Jahr stand der Tag der Heimat unter dem Leitwort: „Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen“! Beide Forderungen sind ebenso wichtig wie aktuell. Das Wort „Unrechtsdekrete“ bezieht sich auf die Dekrete, welche die Verbrechen während der Vertreibung der Auslandsdeutschen legitimierten. Während wesentliche polnische Verfügungen inzwischen aufgehoben sind, haben die tschechischen Unrechtsdekrete bis heute ihre formale Geltung nicht verloren. Unrechtsdekrete, aufgrund derer Millionen Menschen ihrer Heimat beraubt oder sogar sanktionsfrei ermordet werden konnten, sind ein massiver historischer Ballast. Ihr formales Fortbestehen in einigen unserer Nachbarländer birgt die Gefahr, dass mit dem gesetzten Rechtsschein auch ideologische Überbleibsel solchen Unrechts überleben. Dieser Ballast muss abgeworfen werden. Vergangenes Unrecht muss aufgearbeitet und beseitigt werden, um die Gesellschaft zu festigen. Auch für die Verständigung zwischen den Ländern ist dies essentiell.

Wir alle wissen, wie wichtig es ist, Schlussfolgerungen aus der Vergangenheit zu ziehen und den Blick nach vorn zu richten, auf Aussöhnung und neues Zusammenleben. Wir müssen darauf beharren, dass ethnische Säuberungen Unrecht sind und ein ethnisch homogener Nationalstaat spätestens im Zeitalter der Globalisierung und eines zusammenwachsenden Europa ein Unding ist. Wir sind dabei, ein neues Europa zu schaffen. Ein Europa, das aus den Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit gelernt hat und das allen Menschen, die hier leben, Heimat sein will. Ein Europa, das die Menschenrechte wahrt und sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzt.

Auf meine Einladung hin nahmen diese Woche 50 Bürgerinnen und Bürger vom Bodensee an einer bildungspolitischen Fahrt nach Berlin teil. Dieses Mal folgten langjährige CDU-Mitglieder und Unterstützer aus dem Wahlkreis meiner Einladung, mit der ich ihnen für ihr jahrelanges Engagement danken möchte.

Neben einer Stadtrundfahrt standen auch ein Besuch in der CDU-Parteizentrale - dem Konrad-Adenauer-Haus -, sowie im Bundesverkehrsministerium auf dem Programm. Nach einer Besichtigung des Reichstags trafen mich die Besucher zu einem Gespräch. Dabei berichtete ich ihnen von meiner Arbeit im Parlament sowohl als Fachpolitiker, als auch für den Wahlkreis Bodensee.

Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch in der baden-württembergischen Landesvertretung inmitten des Botschaftsviertels. Schließlich erhielt die Besuchergruppe noch eine Führung durch die ehemalige Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Berlin-Hohenschönhausen. Eine Bootsfahrt auf der Spree rundete die 4-tägige Reise gelungen ab.

Die Bundestagsabgeordneten laden regelmäßig Bürgerinnen und Bürger zu solchen Berlinfahrten ein. Aufgrund der begrenzten Plätze ist allerdings mit einer längeren Wartezeit zu rechnen. Weitere Informationen finden Sie auf dieser Homepage.

Entfristung der 70-Tage-Regelung sorgt für Planungssicherheit und Flexibilität

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich auf eine Verlängerung der 70-Tage-Regelung für die kurzfristige sozialversicherungsfreie Beschäftigung geeinigt. Diese war mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zunächst bis Ende 2018 befristet worden. Laut Beschluss des Koalitionsausschusses vom 28. August 2018 soll diese Regelung künftig unbefristet gelten.

Ich begrüße diese Entscheidung. Ich freue mich, dass die Union sich nach intensiven Verhandlungen durchgesetzt hat. Die Bundesregierung legt damit einen wichtigen Meilenstein für eine wettbewerbsfähige Land- und Forstwirtschaft in unserem Land. Insbesondere für Sonderkulturbetriebe wie Spargelbauern oder Winzer, aber auch für landwirtschaftliche Lohnunternehmen und das Hotel- und Gaststättengewerbe, schafft diese längst überfällige Entfristung zahlreiche Erleichterungen.

Die Saisonarbeitskräfte werden durch die Regelung nicht benachteiligt. Sie stellen sich sozialversicherungsrechtlich nicht schlechter, da sie in ihren Heimatländern kaum bis überhaupt nicht von den Sozialversicherungsbeiträgen, die sie in Deutschland entrichten müssen, profitieren.

Auch den Verbraucher sehe ich im Vorteil. Wir wollen, dass unsere Landwirte weiterhin in Deutschland regionale Produkte anbauen und ernten können. Hierzulande wird nach höchsten Standards produziert. Diese Erzeugnisse kommen den Verbrauchern zugute. Mit der Entfristung der 70-Tage-Regelung haben die Unionsfraktion und unsere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die Weichen für die Erzeugung von saisonalen Lebensmitteln in Deutschland dauerhaft gestellt. Davon profitieren alle.

Gestern informierte ich mich mit StS Thomas Bareiß MdB und einer Gruppe Interessierter bei einer Führung durch die Ausstellung der ZF Group in Friedrichshafen über die Herausforderungen der Mobilität der Zukunft. Anschließend konnten wir uns im Werk hautnah von den Fortschritten in den Bereichen Elektrifizierung und autonomes Fahren überzeugen. Hier wird Zukunft geschrieben!

Im November 2018 laden Abgeordnete des Deutschen Bundestages interessierte junge Menschen zu Begegnungen mit Abgeordneten und Gesprächen über Politik, Glaube und Werte in den Bundestag ein.

 Die “Tage der Begegnung” richten sich an junge Menschen, die gemeinsam über Glauben, Werte und Politik nachdenken, gesellschaftliche Verantwortung übernehmen wollen und mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages aller Fraktionen den Austausch im persönlichen Gespräch suchen. Im Laufe der gemeinsamen Tage erhalten die Teilnehmer einen Einblick in den parlamentarischen Alltag, werfen einen Blick hinter die medialen Kulissen und haben Gelegenheit zu einzigartigen Begegnungen mit Persönlichkeiten und Gestaltern unserer Demokratie. Persönliche Gespräche bieten Raum,  Biographien zu entdecken und die unterschiedlichen Motivationen für das politische Engagement zu hinterfragen.

 Die „Tage der Begegnung“ sind die älteste parteiübergreifende Initiative von Abgeordneten des Deutschen Bundestages und stehen unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten, Herrn Dr. Wolfgang Schäuble MdB. Seit 1985 laden Bundestagsabgeordnete aus dem überkonfessionellen und überparteilichen Gebetsfrühstückskreis des Deutschen Bundestages junge Menschen im Alter von 18–28 Jahren drei Tage zu Gesprächen mit politischen Verantwortungsträgern, zu Workshops und Diskussionsrunden und einem gemeinsamen Frühstück im Deutschen Bundestag ein. Spitzenpolitiker, Journalisten, Wissenschaftler und Unternehmer diskutieren gemeinsam mit den Teilnehmern über Glauben und Werte und unsere Verantwortung vor Gott und den Menschen.

 Dieses Jahr finden die „Tage der Begegnung“ vom 7. Bis 9. November in Berlin statt. Der Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen lädt junge Menschen ein, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Mehr Informationen finden Sie unter http://tage-der-begegnung.eu. Interessierte fordert der Abgeordnete auf, sich unter lothar.riebsamen.ma03@bundestag.de in seinem Berliner Büro anzumelden.

Am vergangenen Samstag war ich beim Tag der offenen Tür von Stadtwerk am See und TeleData GmbH. Vielen Dank für die Vielzahl an interessanten Gesprächen zur Energie- und und Datenwelt! Strom, Gas und Wasser, Mobilität und Telekommunikation kommen hier aus einer Hand - das ist eine tolle Sache!

Gestern durfte ich mich erneut vom ausgezeichneten ehrenamtlichen Engagement in meinem Wahlkreis überzeugen. Die Freiwilligenorganisation worldwide volunteers organisierte zum neunten Mal einen Charity-Run, um Mittel für die Aussendung möglichst vieler Freiwilliger zu erlaufen. Die Entsendeorganisation betreut junge Menschen, die nach Schule, Ausbildung oder Studium für mehrere Monate in Entwicklungsprojekten mitarbeiten möchten. Mit Unterstützung der Bundesregierung haben Jahr für Jahr Freiwillige im Alter zwischen 18 und 28 Jahren die Möglichkeit, an einem humanitären und sozialen Projekt im Ausland mitzuwirken.

Stolze 21 000€ wurden beim diesjährigen Charity Lauf der worldwide volunteers in Friedrichshafen erlaufen! Herzlichen Glückwunsch an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Es freut mich, dass in diesem Jahr 38 junge Menschen in verschiedene Länder der Welt entsandt werden können, um dort ein Jahr lang dort Hilfe anzubieten, wo sie dringend benötigt wird. Gleichzeitig erlaubt dieser Dienst den Freiwilligen, ihren Horizont zu erweitern, viel für ihr eigenes Leben zu lernen und sich weiterzuentwickeln. Mein herzlicher Dank für diese wertvolle Arbeit und das Engagement gilt dem gesamten Team von worldwide volunteers unter der Leitung von Andreas Sohl, sowie allen Unterstützern, die mit ihrer Spende zum ehrenamtlichen Engagement der Freiwilligen beitragen.

Der Schüler Julius Müller aus Oberteuringen und die junge Berufstätige Lisa Tröndle aus Friedrichshafen wurden vom Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) nominiert. Nun geht es für den Schüler des Graf-Zeppelin Gymnasiums und die bei ZF beschäftigte Vertriebssachbearbeiterin für zehn, bzw. zwölf Monate in die USA.

Bei einem Empfang im Friedrichshafener Rathaus verabschiedeten Bürgermeister Andreas Brand und Lothar Riebsamen am vergangenen Dienstag die beiden Stipendiaten und  wünschten ihnen viel Glück und Erfolg für ihren Aufenthalt. Der Bundestagsabgeordnete übernimmt für die beiden jungen Menschen aus dem Wahlkreis Bodensee während dieser Zeit die Patenschaft.

Seit 1983 besteht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) als Stipendienprogramm des Deutschen Bundestags und des US-Congress. Jedes Jahr werden 360 deutsche und 350 amerikanische Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige als Stipendiaten ausgewählt. Die Jugendlichen leben als junge Botschafter ihrer Heimat für zehn Monate im jeweils anderen Land.

Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahres in Gastfamilien. So lernen sie den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus dem eigenen Land. Für den Aufenthalt erhalten die Jugendlichen ein Vollstipendium, mit dem das PPP den kulturellen Austausch zwischen Deutschland und den USA fördern will.

Auch in diesem Jahr werde ich im Rahmen meiner traditionellen Sommertour im Wahlkreis unterwegs sein. Ich freue mich sehr, Ihnen das Programm der diesjährigen Tour vorstellen zu dürfen und würde mich sehr freuen, mit Ihnen bei der einen oder anderen Veranstaltung ins Gespräch zu kommen. Für jeden ist etwas dabei. Ich lade Sie ganz herzlich ein daran teilzunehmen.

Ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag

 Der Deutsche Bundestag veranstaltet gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. einen einwöchigen Workshop für 30 Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten, die ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt erwartet. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.

 Unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen des Workshops mit Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinandersetzen. Wie kann Frieden geschaffen und auf-rechterhalten werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander? Ist ein Krieg näher, weil über ihn berichtet wird oder seine Auswirkungen spürbar sind? Was tragen der oder die Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU zum Friedensprozess bei?

Der Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen lädt interessierte Jugendliche aus dem Bodenseekreis dazu ein, sich bis zum 14. September 2018 unter http://www.jugendpresse.de/bundestag für den Workshop zu bewerben.

Gestern besuchten mich Schülerinnen und Schüler der Werkrealschule Pestalozzi aus Friedrichshafen. Die interessierten Schüler erkundigten sich über den Aufgabenbereich eines Bundesabgeordneten. Gerne beantwortete ich ihnen außerdem Fragen zu aktuellen gesundheitspolitische Themen, sowie Wahlkreisangelegenheiten. Für den anstehenden Start ins Berufsleben oder den Besuch eines beruflichen Gymnasiums wünsche ich der Abschlussklasse alles Gute.