Zustimmung für Übergangsmodell des CDU-Gesundheitspolitikers Lothar Riebsamen MdB: Maßnahmen-Dreiklang soll Kliniken entlasten.

Mit knapp 400.000 Euro unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung ein Projekt der Tettnanger Avira Operations GmbH & Co. KG. Ein guter Grund für den CDU-Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen, Deutschlands führendem Unternehmen für selbst entwickelte Sicherheitslösungen in seinem Wahlkreis einen Glückwunschbesuch abzustatten.

Bei einem Treffen in der Klinik Tettnang tauschte sich Lothar Riebsamen unter anderem mit Ellio Schneider (Geschäftsführer der Waldburg-Zeil Kliniken), Lothar Daake (Leitung Vertrieb der Kliniken) und dem Geschäftsführer der Klinik Tettnang, Jürgen Sachsenmaier, zu aktuellen Themen der Gesundheitspolitik mit Blick auf die Krankenhausfinanzierung aus.

Am 18. April besuchte Lothar Riebsamen auf Einladung seines Fraktionskollegen Andreas Jung, Vertreter des Wahlkreis Konstanz, das Zentrum für Psychiatrie Reichenau. Die Einrichtung ist ein Fachkrankenhaus und psychiatrisches Pflegeheim mit differenziertem Versorgungsangebot. Außerdem ist sie Ort für Aus-, Fort- und Weiterbildungen und fungiert als akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Konstanz. Thema der Gespräche mit Geschäftsführer Prof. Dr. Dr. Hans-Jürgen Seelos, seinem Stellvertreter und Betriebsdirektor Eckhard Scholz, dem Medizinischen Direktor des Krankenhauses, Wolfgang Höcker, und Vertretern aus Controlling und Personalrat war das so genannte Psych-Entgeltsystem. Es ist ein weiterer Punkt aus dem Krankenhausfinanzierungsreformgesetz der Bundesregierung. Es steht kurz vor der letzten Anhörung und damit unmittelbar vor Praxisplanung und Umsetzung. Lothar Riebsamen betonte, dass es sich in den ersten Einsatzjahren um ein lernendes System handle, Anregungen aus der Praxis erwünscht seien.

Am vergangenen Dienstag besuchte ich die Hochschule Ravensburg-Weingarten. Bei einem Gespräch mit dem Studiendekan, Herrn Prof. Dr. Axel Olaf Kern, informierte ich mich über die an der Hochschule angebotenen Studiengänge Gesundheitsökonomie und Managment im Sozial- und Gesundheitswesen.

Bei einem Besuch der Helios Klinik in Überlingen informierte sich Lothar Riebsamen bei Vertretern der Helios Privatkliniken GmbH über Entwicklungen der medizinischen Abteilungen, über Spezialisierungen in Anästhesie, Intensiv- und Notfallmedizin, Schmerztherapie und Tauchmedizin, aber auch über den Ausbau des Facharztzentrums am Standort Überlingen, einer von 75 Helios-Einrichtungen. Die Klinikgruppe gehört zum Gesundheitskonzern Fresenius. Beim Gespräch anwesend waren Dr. Johannes Danckert (Klinikgeschäftsführer Helios Spital Überlingen GmbH), Silvio Rahr (Geschäftsführer Helios Privatklinken GmbH), Mechthild Saalbach (Regionalleitung Süd Helios Privatklinken GmbH) und Monika Rimmele (Referentin Hauptstadtrepräsentanz Fresenius SE & Co. KGaA).

Mit der ersten Lesung des durch die Bundesregierung eingebrachten Entwurfs zum so genannten Psych-Entgeltgesetz beginnen wir, die Leistungstransparenz in diesem Bereich der Gesundheitsversorgung zu verbessern. Mit dem neuen Gesetz verbinde ich die Hoffnung, dass die Krankenhäuser im Land finanziell entlastet werden, deren Situation derzeit schwierig ist.

Die Kürzung der Photovoltaik-Vergütungen zum 9. März – wie von Wirtschaftsminister Dr. Phillip Rösler und Umweltminister Dr. Norbert Röttgen vorgeschlagen – ist vom Tisch. Stattdessen soll es längere Übergangsfristen geben: Für neue Dachanlagen soll die Kürzung erst greifen, wenn sie ab dem 1. April in Betrieb gehen.

In einem Brief an Dr. Peter Ramsauer appelliere ich, das Bundesverkehrsministerium möge auf die Verteilung der Bundesmittel auf Straßenbauvorhaben in Baden-Württemberg Einfluss nehmen. Er fordert darin konkret eine Befürwortung des Ausbaus der B31.

Lothar Riebsamen will sich für verbesserte Rahmenbedingungen stark machen
In der vergangenen Sitzungswoche präsentierten Vertreter des Technischen Hilfswerks (THW) in der Berliner Landesvertretung Baden-Württemberg neue Einsatzstrategien im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.

Am 13. Februar besuchte Lothar Riebamen die Firma ZF in Friedrichshafen.
Er informierte sich über Bahntechnik-Produkte sowie das Forschungsprojekt Motorbrain.
Lesen sie dazu die Pressemitteilung von ZF.

Der jüngst durch den grünen Landespolitiker Martin Hahn eingebrachte Vorschlag, die B31 lediglich zweispurig auszubauen, hat erneut viel Unruhe gebracht. Und das ohne Berücksichtigung der Sachlage.

Am 31. Januar 2012 trafen sich gut 150 Allgemein- und Fachmediziner aus dem Bodenseekreis in der Krone Schnetzenhausen. Geladen hatten die Ärztekreisschaft Bodensee und die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW). Initiiert wurde das Treffen von Lothar Riebsamen. Ein Thema bei dem Gespräch war das neue Versorgungsstrukturgesetz, das der Deutsche Bundestag Ende letzten Jahres verabschiedet hat. Für den Vorsitzenden der KVBW, Dr. Norbert Metke, ist das Gesetz ein „Meilenstein in der Gesundheitspolitik, gerade mit Blick auf uns Ärzte“.

In seiner Funktion als Berichterstatter Krankenhaus im Gesundheitsausschuss besuchte Lothar Riebsamen am 31. Januar die zfp Einrichtung Weissenau bei Ravensburg. An diesem Standort werden vorwiegend Patienten aus dem Landkreis Ravensburg und dem Bodenseekreis behandelt. Die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie umfasst in Weissenau die Bereiche Allgemeine Psychiatrie, Depression, Suchterkrankungen, Alterspsychiatrie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie. Lothar Riebsamen informierte sich beim Klinikleiter Prof. Dr. Paul-Otto Schmidt-Michel, Gerhard Längele, dem Geschäftsführer Dr. Dieter Grupp und bei Prof. Dr. Renate Schepker, Leiterin der Kinderpsychiatrie über die Tätigkeiten der zfp.

Am Mittwoch, den 01.02.2012 besuchte Lothar Riebsamen die Gemeinde Wald. Der Bürgermeister hatte ein interessantes Informationsprogramm zusammengestellt. Dabei besuchte Lothar Riebsamen die Firma Dittmer, ein Reparaturunternehmen für endoskopische Werkzeuge und die Grundschule Wald. Die Kinder empfingen den Abgeordneten mit einem Lied und überreichten ihm ein selbstgemaltes Bild. Am Nachmittag besuchte der Bundestagsabgeordnete die Heimschule Kloster Wald und beantwortete im Rahmen einer Diskussionsrunde zahlreiche Fragen zu fast jedem politischen Thema.