Am 25.08.2011 hat sich die Landesgruppe Baden-Württemberg der CDU/CSU-Fraktion in Berlin zur jährlich stattfindenden Sommerklausur getroffen. Dabei haben wir die ganze BAndbreite der aktuellen Themen besprochen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel war präsent.

Auch in diesem Jahr können sich junge Berufstätige um einen Platz im Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) bewerben. Das Angebot richtet sich an Berufseinsteiger, die durch einen einjährigen Auslandsaufenthalt in den USA eine fremde Kultur kennen lernen, ihre Sprachkenntnisse und ihre Karrierechancen verbessern möchten. Der einjährige USA-Aufenthalt kombiniert einen Collegebesuch mit einem berufsbezogenen Praktikum. Bundestagsabgeordneter Lothar Riebsamen (CDU) steht Pate für das Programm und hofft, dass „einige junge Handwerker, Winzer, Landwirte, technische- oder kaufmännische Angestellte aus meinem Wahlkreis Bodensee diese Chance ergreifen“.
Seit mehr als 25 Jahren finanzieren der Deutsche Bundestag und der US-Amerikanische Kongress Berufsanfängern und Auszubildenden einen einjährigen Aufenthalt im jeweiligen Gastland. Mehr als 4.000 junge Berufstätige aus Deutschland haben seither daran teilgenommen.
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH mit Sitz in Bonn kümmert sich um die Abwicklung des Programms. Sie steht für Fragen zur Verfügung. Informationen und Bewerbungsunterlagen stehen unter www.giz.de/usappp oder unter www.bundestag.de/ppp bis zum 2. September 2011 zum Download bereit. Einsendeschluss für deren Rücksendung ist der 23. September 2011.

Die „Härtetechnik Uhldingen-Mühlhofen GmbH“ (HTU) ist mit 185 Mitarbeitern der größte Arbeitgeber im Ort. Besonders zwei Punkte wurden besprochen: Das soziale Engagement des Unternehmens (Qualifikation ungelernter Mitarbeiter, innerbetriebliche Deutschkurse, etc.) sowie ein Projekt, die im Betrieb entstehende Abwärme (bis zu 1200 °C) künftig in öffentlichen Einrichtungen genutzt werden können.
Im Anschluss standen noch Bürgergespräche sowie Besuche der Baustelle des Traktorenmuseums und der erst jüngst zum Weltkulturerbe ernannten Pfahlbauten auf dem Programm.
Bild 1: MdB Lothar Reibsamen und HTU-GF Siegfried Heger im Prüflabor
Bild 2: MdB Lothar Reibsamen und HTU-GF Siegfried Heger vor einer automatischen Kammerofenlinie

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Versorgungsgesetzes verabschiedet. Es geht darum, auch weiterhin eine flächendeckende und bedarfsgerechte medizinische Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.
Die Gesundheitsversorgung in der Bodenseeregion ist zwar sehr gut, doch Betreibsübergaben etwa sind auch hier eine Herausforderung. Dies kann durch das Konzept ebenfalls verbessert werden.
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Heute hat Lothar Riebsamen gemeinsam mit Elisabeth Jeggle MdEP den Bauernhof der Familie Joos in Pfullendorf-Reute besucht. Nach einer vielseitigen Hofführung gab es auch Gelegenheit, das selbst produzierte Eis zu probieren – ganz nach dem Thema des anschließenden Gesprächs „Innovative Maßnahmen für den ländlichen Raum“.
(Bilder mit der freundlichen genehmigung des Südkurier Pfullendorf)

Info-Truck der Bundesregierung macht Station am Bodensee: Am Mittwoch, 27. Juli, und Donnerstag, 28. Juli, können sich Interessierte jeweils von 10 Uhr bis 18 Uhr unter dem Motto „Fortschritte für Deutschland“ auf dem Buchhornplatz über aktuelle Entwicklungen informieren - vom Ausbau der erneuerbaren Energien über das Bildungspaket bis hin zum Freiwilligen Wehrdienst und dem Bundesfreiwilligendienst.
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Auf Einladung von Lothar Riebsamen kam der Bundesbeauftragte für Zivildienst, Dr. Jens Kreuter, nach Friedrichshafen, um im Landratamt mit Einrichtiungen, die bislang Zivildienstleistende beschäftigten, die Perspektiven des neuen Bundesfreiwilligendienstes (BFD) zu sprechen. Der BFD dient dazu, die mit dem Aussetzen der Wehrpflicht ebenfalls wegfallenden Zivis aufzufangen.
(Bild1: L. Riebsamen MdB, Dr. Jens Kreut, Landrat L. Wölfle)

Auftakt der Sommertour in Tettnang mit Stadt- und Schlossführung. Zu Recht viel Raum hatte aber auch die Diskussion über Politikkultur sowie die Ehrung von langjährigen Mitgliedern der CDU-Tettnang. Prominenter Gast war Thomas Strobl MdB, Generalsekretär der CDu Baden-Württemberg.

Die Dorfgemeinschaft Lautenbach e.V. in Herdwangen-Schönach ist Lebens- und Arbeitsraum für über 170 Menschen mit geistiger und seelischer Behinderung. Deren Blaskapelle, Vertreten durch knapp 30 Musiker und Betreuer, sorgten beim diesjährigen Hoffest des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) in Berlin für Musik und gute Stimmung. Die Eingliederung behinderter Menschen, die so genannte Inklusion, ist ein Schwerpunkt-Thema des BMAS in diesem Jahr. Letzte Woche wurde der neue "Nationale Aktionsplan für Menschen mit Behinderung" ins Kabinett eingebracht. Bei dessen Entwicklung waren Menschen mit Behinderung von Beginn an eingebunden.
Für die Lautenbacher war der Auftritt in Berlin aber auch ein Auftakt für das Projekt "Kufe 12" – ein Kulturfestival im Jahr 2012 mit Veranstaltungen in der ganzen Bodenseeregion.
Bilder: Musiker der Blaskapelle Lautenbach mit Bundesministerin von der Leyen, Lothar Riebsamen und Staatssekterär Fuchtel

Zur Probe der Blaskapelle Lautenbach für den Auftritt beim "Hoffest" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) am kommenden Dienstag in Berlin war Lothar Riebsamen zu Gast.
Gleichzeitig war es aber auch eine Probe für die 2012 stattfindende Veranstaltungsreihe "Kufe 12", ein Kulturfestival zum Thema Integration und Inklusion. Das ganze Jahr über sollen Veranstaltungen aus den Bereichen Kunst, Musik, Schauspiel, Literatur und Sport an verschiedenen Orten der Bodenseeregion stattfinden. Grundprinzip ist dabei, dass professionelle Künstler mit Betreuten unter dem treffenden Motto „Schatzsuche statt Fehlerfahndung“ zusammenarbeiten und sich so Menschen mit und ohne Behinderung näher kommen.
Die Lebens- und Arbeitsgemeinschaft Lautenbach ist ein integrativer Lebensraum für Menschen mit Behinderung. Näheres auch unter http://www.dorfgemeinschaft-lautenbach.de/index.php

Bei den Gesprächen mit Bürgermeister Bernd Stadler sowie Bürgerinnen und Bürgern war der Bereich Gesundheit und Pflege ein großes Thema - etwa die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, die Organisation von Pflegangeboten oder Formen der Zusammenarbeit zwischen Kommunen, ärztlicher Selbstverwaltung und Gesetzgeber. Aber auch Firmenbesuche und Gespräche mit Unternehmern standen auf dem Programm.
Bild 1: bei MP-Maschinenbau: Geschäftsführer P. Müller und MdB L. Riebsamen
Bild 2: bei dVEMUS: M. Köberle, Bürgermeister Stadler, B. Zimmermann, MdB Riebsamen ( v.l.n.r.)

Heute wird der Deutsche Bundestag ein „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ beschließen. Dadurch können Infektionen mit multiresistenten Erregern, die nur schwer zu bekämpfen sind, künftig besser vermieden werden. Dies vermindert Leid bei Patientinnen und Patienten und hilft zudem, Ausgaben zu vermeiden.
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Vertreterinnen des Mehrgenerationenhauses Markdorf waren in Berlin zu Besuch. Nach einem Besuch im Büro von Lothar Riebsamen lud der Abgeordnete einen Rundgang durch den Deutschen Bundestag.
(v. l.): Waltraud Zeller-Fleck, Lothar Riebsamen, Renate Hold, Christin Jungblut, Irmgard Teske, Margit Stützle, Marianne Dressler

Die Präsidien des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung (Assemblée National) haben sich am Bodensee zu ihrer 12. Gemeinsamen Sitzung getroffen. Dabei ging es um politische Abstimmungen, die Stärkung beider Parlamente, die Verleihung des deutsch-französischen Parlamentspreises und nicht zuletzt auch um die Pflege persönlicher Beziehungen.
Bild: Lothar Riebsamen u.a. mit Dr. Bernard Accoyer, Präsident der franz. Nationalversammlung, und Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages (v.l.) (Foto: Dr. Lorenz Müller)

Eckart Fricke, Bevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, erläuterte Planungsstand und technische Aspekte der Elektrifizierung der Südbahn. Anstehende bauliche Maßnahmen veranschaulichte er am Beispiel einer bahn-überquerenden Straßenbrücke bei Meckenbeuren. Den Planungsprozess erklärte Fricke im Konferenzraum des ebenfalls an der Südbahn gelegenen Flughafens Friedrichshafen. Das Angebot richtete sich insbesondere an Bürgermeister, den Regionalverband und Vertreter der örtlichen Wirtschaft. Denn gerade die Bürgermeister stehen auch den Bürgern ihrer Gemeinden Rede und Antwort.
(Bild 1 v.l.n.r.: Verbandsdirektor Wilfried Franke, Verbansvorsitzender Hermann Vogler, Lothar Riebsamen MdB, Eckart Fricke, Dr. Andreas Schockenhoff MdB)
[Statement]
[Präsentation: Elektrifizierung]
[Südbahn-Chronologie]